Solidargemeinschaft

Werbung für Glückskäfer-Versicherung durch den deutschen Impfgegner Hans Tolzin in "besser leben 08/2014" des Scientologen Michael Hinz (alias Kent)

Solidargemeinschaft (auch freie Solidargemeinschaft, Unterstützungseinrichtung oder Gesundheitsfonds) bezeichnet in Deutschland Vereine oder sonstige Organisationen, die Mitgliedern oder zahlenden Kunden versicherungesähnliche Dienstleistungen anbieten wie gesetzliche Krankenkassen oder private Krankenversicherungen. Die Vereine basieren auf dem Prinzip einer vereinsweiten und nach oben begrenzten Solidarität und sehen sich als Alternative für herkömmliche Krankenkassen und Krankenversicherungen. Nach Angaben des Deutschlandfunks sollen mit Stand von 2019 in Deutschland 20.000 Menschen Dienste von Solidargemeinschaften in Anspruch nehmen. Eine staatliche Anerkennung als Ersatz für eine Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Krankenkasse oder privaten Krankenversicherung besteht bei Solidargemeinschaften nicht. Das heisst: die Mitgliedschaft in einer Solidargemeinschaft entspricht nicht den Ansprüchen einer Versicherungspflicht in Deutschland.

Solidargemeinschaften existieren bereits seit fast hundert Jahren und setzen in gewisser Weise eine Tradition der Zünfte aus dem Mittelalter und von Gesellenbruderschaften und der aus ihnen entstandenen genossenschaftlichen Selbsthilfe fort, zu Zeiten als es noch keine Krankenkassen und Krankenversicherungen im heutigen Sinne gab. Später kamen berufsständische Unterstützungskassen auf, die in den 20er und 30er Jahren des 20. Jahrhunderts entstanden. Zu nennen sind auch im freiwilligen Zusammenschluss von Pfarrern zur gegenseitigen gesundheitlichen Absicherung. Bei heutigen Solidargemeinschaften geht es dagegen mehr um die Frage nach der Attraktivität der Erstattung von Heilweisen und Heilmitteln ohne wissenschaftlichen Nachweis einer Wirksamkeit: Alternativmedizin / Pseudomedizin.

Während gesetzliche Krankenkassen und vor allen private Krankenversicherungen (PKV) den Solidargemeinschaften vorwerfen sich der Versicherungspflicht zu entziehen, werfen diese den Kassen und Versicherungen vor selektiv Senioren und Vorerkrankte aus der Versicherungspflicht zu entlassen und es den übrigen Versicherten schwer zu machen zu den Solidargemeinschaften zu wechseln.

Solidargemeinschaften geben als einen Grund für angebliche Vorteile einer Abwendung von herkömmlichen Krankenkassen zu Gunsten von Solidargemeinschaften die mögliche Erstattung von Behandlungskosten alternativmedizinischer und pseudomedizinischer Methoden an, auch wenn für diese kein wissenschaftlicher Nachweis einer Eignung vorliegt. Solidargemeinschaften richten sich daher vor allem an Menschen, die der modernen, evidenzbasierten Medizin gegenüber kritisch eingestellt sind. Mehrere der in Deutschland bekannten Solidargemeinschaften sind in kleinen Gruppen organisiert. Nach eigenen Angaben sollen viele der Mitglieder aus dem Gesundheitsbereich selbst stammen. Da innerhalb der jeweiligen Gruppen auch Krankheiten von Mitgliedern thematisiert werden, beiten derartige Gruppen auch Möglichkeiten zur Anbahnung von neuen Therapeuten-Patienten Kontakten, insbesondere im alternativmedizinischen Bereich.

Nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) sollen die Mitglieder der verschiedenen Solidargemeinschaften eine "günstigere Mitgliederstruktur" aufweisen und seien seltener krank als die allgemeine Bevölkerung. Dies sei einer der Gründe für das Preisniveau bei Solidargemeinschaften. So sollen nach Angaben der Solidago die Ausgaben 30% unter denen von Krankenkassen oder Krankenversicherungen liegen. Solidarität bedeutet daher in Solidargemeinschaftskreisen lediglich die finanziell nach oben gedeckelte Solidarität innerhalb des eigenen Vereins, keinesfalls eine tatsächliche Solidaritätgemeinschaft aller Einwohner eines Landes oder einer Region. Der Kontrahierungszwang von 1996 versuchte bereits 1996 entsprechende Vorteile für die GKV und 2009 dann auch in der PKV zu begrenzen, weil er für Erkrankte Nachteile hat.

Bei einigen der Solidargemeinschaften ist eine Nähe zu den Reichsbürgerbewegung zu beobachten.

Neben den eigentlichen Solidargemeinschaften existiert in Deutschland auch der Verein Bundesarbeitsgemeinschaft von Selbsthilfeeinrichtungen – Solidargemeinschaften im Gesundheitswesen e.V., kurz BASSG, welcher sich für eine staatliche Anerkennung als "anderweitige Absicherung im Krankheitsfall" als drittes Krankenversicherungsmodell in Deutschland einsetzt. Der BASSG sollen nach eigenen Angaben rund 8000 Mitglieder angehören. Auch gebe es eine Rückversicherung über einen privaten pax-Versicherungsdienst, der bei Ausgaben über 5000 € in Anspruch genommen werden soll.

Unterschiede zu gesetzlichen und privaten Krankenkassen (Deutschland)

Im Gegensatz zu Mitgliedern in gesetzlichen und privaten Krankenkassen haben Kunden oder Mitglieder von Solidargemeinschaften keinen Rechtsanspruch auf bestimmte Leistungen im Gesundheitsbereich. Es fehlt ein verbindlicher Leistungskatalog. Die bekannt gewordenen Solidargemeinschaften mit ihren meist kleinen Mitgliedzahlen (weit unter 1000 Mitglieder) können rein wirtschaftlich an einem einzigen schweren und teuren Krankheitsfall eines Mitglieds zahlungsunfähig werden. Daher gibt es bei Solidargemeinschaften auch Regelungen für die Erstattung nur eines bestimmten festgelegten Zuwendungsrahmens pro Mitglied. Werden die Behandlungskosten überschritten, so muss das Mitglied selbst für nicht erstattete Kosten aufkommen oder staatliche Hilfe in Anspruch nehmen.

Ein weiterer Unterschied betrifft das Recht auf Aufnahme in einer Solidargemeinschaft. Solidargemeinschaften achten im Allgemeinen genau darauf, wen sie als Mitglieder aufnehmen. Während das Recht auf Aufnahme in eine der herkömmlichen Krankenversicherungen in Deutschland gesetzlich geregelt ist, hängt die Aufnahme in eine der Solidargemeinschaften von einer individuellen Entscheidung ab. So verlangt beispielsweise die Solidago eine vorherige Aufnahme in eine regionale Gruppe und ihre Zustimmung. Das neue Mitglied soll dann auch in Zukunft weiter in Verbindung mit dieser Gruppe bleiben. Bei manchen Solidargemeinschaften gibt es auch „Probezeiten“. Innerhalb dieser Gruppe kommt es dabei auch zum Informationsaustausch über Krankheitsfälle innerhalb der Gruppe und zu einer sozialen Kontrolle des Verhaltens der Mitglieder. Die Samarita Solidargemeinschaft setzt für die Aufnahme ein erfolgreiches persönliches Aufnahmegespräch voraus. Über neue Mitglieder befindet somit ein Aufnahmebeirat.

Solidargemeinschaften erwarten in Einzelfall von solventen Mitgliedern im Falle hoher Kosten auch den Zugriff auf eigenes Vermögen und nicht nur auf einen vereinbarten Anteil am Einkommen.

Im Gegensatz zum Solidargemeinschaftsprinzip bilden private Krankenversicherungen Rücklagen, die auch dann Erstattungen möglich machen wenn mehrere Mitglieder gleichzeitig einen Großschadenfall anmelden müssen. Gesetzliche Krankenkassen funktionieren nach dem Umlageverfahren, eingenommene Beiträge müssen direkt wieder ausgegeben werden. daraus ergibt sich auch die Frage nach der Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden in Deutschland. Während für die Solidargemeinschaften Artabana und Solidago wahrscheinlich eine Art Zuständigkeitslücke zwischen Versicherungsamt und BaFin anzunehmen ist, gehört die NDK in die Zuständigkeit der BaFin.

Versuche der Anerkennung als "anderweitige Absicherung im Krankheitsfall"

2011 führt die Samarita Solidargemeinschaft e.V. einen Musterprozess, in dem sie für die rechtliche Anerkennung als „anderweitige Absicherung im Krankheitsfall“ streitet. Gegen die abschlägige Entscheidung des Sozialgerichts München vom 4. Januar 2013 (AZ: S 3 KR 291/11) wurde Berufung beim Bayer. Landessozialgericht unter dem Az.: L 4 KR 27/13 eingelegt, diese wurde jedoch am 9. Juni 2015 zurückgewiesen. Die Revision vor dem Bundessozialgericht wurde jedoch, wegen "grundsätzlicher Bedeutung" zugelassen. Die gegen das Urteil des LSG dann eingelegte Revision wurde vom 12. Senat des Bundessozialgerichts mit Beschluss vom 18. April 2017 (B 12 KR 18/15 R) wegen unzureichender Begründung als unzulässig verworfen. Hiergegen und gegen die vorinstanzlichen Entscheidungen ist Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht anhängig (Az. 1 BvR 2062/17).

Zu geringes Risikopool bei Gemeinschaften mit wenigen Mitgliedern

Prinzipiell haben die bis heute bekannt gewordenen Solidargemeinschaften mit Mitgliederzahlen bis rund 2000 das prinzipielle versicherungsmathematische Problem eines zu kleinen Risikopools. Bereits wenige und gleichzeitig teure Behandlungen können zur Zahlungsunfähigkeit führen. Als Beispiel kann das Schicksal der kleinen gesetzlichen Krankenkasse Gemeinsamen Betriebskrankenkasse Köln (GBK) genannt werden, der die Insolvenz drohte nachdem 2005/2006 zwei Mitglieder (ein damals 30 Jahre alter Mann und ein zehn Jahre altes Kind) an erworbener Hämophilie erkrankten und mit teuren Gerinnungsfaktoren lebenslang behandelt werden müssen. Bis 2009 musste die GBK bereits 14 Millionen € für die Behandlung der beiden Mitglieder aufwenden. 2011 fusionierte die GBK mit der mhplus BKK. Die insolventgefährdete GBK hatte mit 30.000 mehr als zehn Mal soviele Mitglieder wie die Solidargemeinschaften Solidago oder Artabana. Die Tageszeitung Welt zitierte Johannes Vöcking, Chef der derzeit größten deutschen Krankenkasse Barmer mit rund sieben Millionen Mitgliedern: ..„Eine Kasse braucht mindestens eine Million Mitglieder, um die Krankheitsrisiken genügend streuen zu können.“ Nur große Kassen könnten mit schweren und teuren Krankheiten wie der Hämophilie fertig werden.

Bekannte Solidargemeinschaften im deutschsprachigen Raum

"Glückskäfer-Gründer (vormals Artabana) und Homöopath Michael Sonntag 2014 beim Truther-Werbesender Bewusst TV von Jo Conrad

Phantasieurkunde zur Anerkennung der Solidargemeinschaft DeGeKa durch Reichsbürger Erhard Lorenz

Insgesamt soll es alleine in Deutschland mehrere hundert Solidargemeinschaften im Sinne dieses Artikels geben. Im einzelnen zu nennen sind:

• Samarita Solidargemeinschaft e.V. mit etwa 300 bis 320 Mitgliedern (2019). Die 1997 ursprünglich als GbR gegründete Samarita soll nach Angaben der Ärztezeitung aktuell (2018) auf Bitten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) derzeit (2018) keine neuen Mitglieder aufnehmen, da der rechtliche Status der Samarita geprüft werde. Die Samarita hat sich inzwischen de facto zu einer privaten Krankenversicherung im Sinne eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit entwickelt. Die meisten privaten Krankenversicherungen sind so entstanden. In der Vergangenheit hatte die Samarita vor allem beihilfeberechtigte Polizisten abgesichert, aber nur für den Teil, der nicht durch die Beihilfe abgedeckt war, d.h. in der Regel nur für 40% der Krankheitskosten. Damit haben sie die gleiche Leistung geboten wie andere private Krankenversicherungen auch. Nach Angaben aus dem Internet soll Samarita Kosten für Akupunktur und Homöopathie übernehmen.

• Solidago entstand 2013 als Abspaltung aus Artabana. Um aufgenommen zu werden, ist eine mehrere Monate dauernde Probezeit vorgesehen. Zum monatlichen Beitrag heisst es: Der monatliche Solidarbeitrag beträgt aktuell 10% des steuerpflichtigen Monatseinkommens, mindestens jedoch 120 € und höchstens 650 €. Hinzu kommen 15 € Pflege- und 20 € Verwaltungsbeitrag Ausgaben die auf Anhieb nicht schlüssig erscheinen, müssen von den Mitgliedern vor ihrer Gruppe begründet werden. Die GLS-Bank soll für Solidago Kredite in Ausnahmefällen zur Verfügung stellen. Gesundheitsideologisch orientiert sich Solidago an der Salutogenese nach Antonovsky, einem Konzept welches nicht mehr dem heutigen Wissensstand in der Medizin entspricht.

• Artabana (Artabana Deutschland Solidargemeinschaft e. V. / AD e. V.), mit Sitz in Magstadt wurde 1999 gegründet und ist in Deutschland, der Schweiz und in Australien aktiv. Der Verein entstand 1987 ursprünglich in der Schweiz in einem anthroposophischen Umfeld (siehe dazu: anthroposophische Medizin) und gelangte über Paulus Johannes Lehmann (Autor von „Gesundheitskasse statt Krankenkasse“) nach Deutschland.

• Solidarkunst (Freiburger Solidarkunst) Die Freiburger Solidarkunst begrenzt sicherheitshalber eigene Leistungen auf die „kleinen und mittleren Kosten“. Die Zahl der Mitglieder soll bei 45 liegen. Für die restlichen Gesundheitsrisiken müssen die Mitglieder eine herkömmliche Kasse oder Versicherung in Anspruch nehmen. Die Solidarkunst will insbesondere künstlerische Therapien (daher der Name) und Alternativmedizin versicherbar machen. Die Beiträge sind frei wählbar, sollen sich aber an den finanziellen Möglichkeiten orientieren. Alle Mitgliedsbeiträge werden in einen gemeinsamen Gruppenpool eingezahlt, welcher durch einen Finanzrat verwaltet wird. Kleine Kostenanträge sollen schnell gewährt werden, bei höheren entscheidet der Finanzrat nach Gutdünken. Solidarkunst ist nur im Raum Freiburg aktiv.

• Glückskäfer sollte 2015 aktiv werden. Das Projekt ist jedoch seit 2016 inaktiv (Stand Oktober 2019). 2014 wurde der Verein “Glückskäfer – Versicherung”, als vermeintliche Solidar-Krankenkasse mit Therapiefreiheit Glückskäfer vom Arzt Michael Sonntag (vormals Artabana) noch verheissungsvoll beim Werbesender Bewusst TV des Esoterikers Jo Conrad beworben. Interviewpartnerin von Sonntag war 2014 Dagmar Neubronner. Nach eigenen Angaben sollte es sich um einen kleineren Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit handeln (kVVaG), als Krankenversicherung für Mitglieder von Solidargemeinschaften im Gesundheitswesen. Geplant war die Gründung kleiner Gruppen, die sich monatlich treffen sollten.

• verschiedene kirchliche Solidargemeinschaften wie der Verein Pfälzischer Pfarrerinnen und Pfarrer oder Pfarrverein in Baden e.V.

• Die Neue Deutsche Gesundheitskasse (auch NeuDeutsche Gesundheitskasse NDGK) des Reichsbürger Peter Fitzek wurde 2010 von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) als Versicherung aufgelöst und ihre Abwicklung verfügt. Sie dürfte danach nur noch als Unterstützerkasse für pseudo- und alternativmedizinische Leistungen fungieren.

• Deutsche Gesundheitskasse (DeGeKa) des Reichsideologen Erhard Lorenz. Auch diese Solidargemeinschaft wurde inzwischen von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) verboten. Das Geschäftsmodell war darauf ausgelegt, sogenannte Reichsbürger monatliche Beiträge zahlen zu lassen und den Anschein zu erwecken, tatsächliche Leistungen im Krankheitsfall zu erbringen.

• Spargemeinschaft und Unterstützungskasse der Polizei Münster

• Werk gegenseitiger Hilfe e.V.

• Projekt Dread Desease. Versichert sind nur schwerere Erkrankungen und der Todesfall. Unterschieden werden ein Basisschutz und ein Komfortschutz.

Illegale Empfehlungen zur Umgehung der in Deutschland geltenden Versicherungspflicht

Seit 2007/2009 (GKV-WSG) gibt es in Deutschland eine allgemeine Versicherungspflicht. Mitglieder weder der gesetzlichen Krankenkassen, noch der privaten Krankenversicherungen dürfen diese einfach verlassen, etwa um Mitglied einer Solidargemeinschaft zu werden. Solidargemeinschaften und ihr Umfeld setzen deswegen teilweise auf illegale Methoden, um herkömmliche Versicherungen verlassen zu können. Beliebt ist die Empfehlung sich in Deutschland abzumelden und den Pass abzugeben. Ein anderer gesetzeswideriger Trick kursiert in der Trutherszene:

..Um aus der gesetzlichen KK austreten zu können, kann man sich im Internet den günstigsten Krankenkassen-Anbieter heraussuchen, bei der Neuen KK anmelden und die alte KK darüber informieren, dass man wechselt.
Bitte diesbezüglich um eine schriftliche Bestätigung der alten KK und Löschung deiner Daten (DSGVO). Sobald du dies innerhalb von 14 Tagen schriftlich hast, nimm von deinem 14-tägigen Widerrufsrecht bei der neuen KK Gebrauch und kündige deinen Vertrag. Da die Krankenkassen untereinander nicht wirklich kommunizieren, ist es ein Kinderspiel da raus zu kommen. Dies wurde schon mehrfach erfolgreich praktiziert..

Der Autor dieses Tricks gibt auch Hinweise zur Beschaffung gefälschter Impfbescheinigungen damit ungeimpfte Kleinkinder Kindergärten besuchen können. Ein anderer, selbstständiger Solidargemeinschaftler aus der deutschen Reichsbürgerszene berichtet darüber nur über nichtpfändbaren Besitz zu verfügen. Eigene Kinder seien über die Mütter herkömmlich versichert. Nach schriftlicher Kündigung und nach fünf Monaten der Nichtzahlung der Versicherungsbeiträge sei es ihm in Deutschland gelungen aus seiner Versicherung auszuscheiden. Der unbekannte Autor berichtet eine Bestätigung des Endes der KV-Mitgliedschaft erhalten zu haben ohne Begleichung der offenen Versicherungsbeiträge und ohne einen Nachversicherungsnachweis zu erbringen. Als Folge sei es zu vergeblichen Vollstreckungsversuchen und einer "Hausdurchsuchung" gekommen.

Zitate

• Zitat von einem Aufnahmeversuch bei Artabana: ...Seit etwa Ende 2012 bis Juli 2014 besuche ich eine Artabana-Gruppe in Stuttgart als Gast. Kleinere Unterbrechungen waren auch dabei, z. B. als die Gruppe nur interne Treffen machte oder als ich privat oder beruflich keine Zeit hatte. Nun kündigte ich Mitte 2014 meinen Wunsch auf Aufnahme als Mitglied an. Diesem stand überraschenderweise ein Veto eines Mitglieds entgegen. Dieses Mitglied sandte mir zuvor mehrfach seinen (pseudo-) aufklärerischen E-Mail-Newsletter an meine geschäftlich genutzte Mail-Adresse. Ich teilte mindestens zwei mal mit guter Begründung mit, weshalb politische Inhalte an meine geschäftliche Mail-Adresse unerwünscht seien und wie er dies anders machen könne. Es kam keine Reaktion und keine Änderung. Dann gab es eine Mail über ein angebliches Zitat von Menschenrechtverletzer Barack Obama, für das ich nach intensiver Recherche keine Belege finden konnte. Er verbreitete also Halb- bzw. Dreiviertelwahrheiten, begründete dies aber damit, dass das Zitat (auch wenn es falsch und vermutlich frei erfunden ist) in das Gesamtkonzept hinein passen würde. Ich berichtete hier über das Zitat. Eine weitere E-Mail behandelte in jammerndem Ton die Existenz von Chemtrails. Es war nur irgendein Video und der Inhalt der Mail sagte auch nur aus, wie böse die Welt ist. Es war für mich absolut nichts Brauchbares dabei, weil ich zwischen Wahrheiten und effektiver Zusammenarbeit nunmal unterscheide. Als ich ihm erklärte, dass ich ihm inhaltlich zwar nicht widerspreche, aber seine Art der Aufklärung nicht unterstütze, kündigte er sein Veto bei meinem Mitgliedsantrag an. Bei dem darauffolgenden Gruppentreffen setzte er es auch um. Seine Begründung: Er wolle die Gruppe vor zukünftigen Diskussionen und Schäden durch mich schützen...

Siehe auch

• Helsana-Studie

Weblinks

• https://www.deutschlandfunkkultur.de/solidargemeinschaften-ohne-rechtsanspruch-eine-alternative.990.de.html?dram:article_id=420001
• https://www.elo-forum.org/threads/artabana-als-absicherung-im-krankheitsfall.107580/
• Bericht von einem Artabana Gruppentreffen, taz, 15.2.2006

Blogs

• https://blog.psiram.com/2016/03/wenn-impfgegner-eine-krankenkasse-gruenden-wollen-oder-magstadt-where-the-fk-is-magstadt-teil-1/
• https://blog.psiram.com/2016/03/magstadt-where-the-fk-is-magstadt-teil-2/
• https://blog.psiram.com/2016/05/magstadt-where-the-fk-is-magstadt-teil-3/
• https://blog.psiram.com/2016/06/magstadt-where-the-fk-is-magstadt-teil-4/
• https://blog.psiram.com/2016/06/magstadt-where-the-fk-is-magstadt-teil-5/