Änderungen

Das Bundesverfassungsgericht hob am 22. Dezember 2021 die Verurteilung auf Unterlassung durch das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg auf. Das OLG habe die Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit unzureichend berücksichtigt. Wer im öffentlichen Meinungskampf zu einem abwertenden Urteil Anlass gegeben hat, müsse eine scharfe Reaktion ''»auch dann hinnehmen, wenn sie das persönliche Ansehen mindert«'', begründete das Gericht seine Entscheidung. Der Kläger, also Naidoo, habe sich demnach ''»mit seinen streitbaren politischen Ansichten freiwillig in den öffentlichen Raum begeben«''. Schon deshalb liege die Annahme, die Aussage der Beschwerdeführerin habe eine Prangerwirkung, ''»völlig fern«''.<ref>https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bundesverfassungsgericht-xavier-naidoo-durfte-antisemit-genannt-werden-a-4c1a3d65-753b-4b9e-9f9b-4606482566b8</ref> (Az: 1 BvR 11/20)

Das Bundesverfassungsgericht hob am 22. Dezember 2021 die Verurteilung auf Unterlassung durch das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg auf. Das OLG habe die Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit unzureichend berücksichtigt. Wer im öffentlichen Meinungskampf zu einem abwertenden Urteil Anlass gegeben hat, müsse eine scharfe Reaktion ''»auch dann hinnehmen, wenn sie das persönliche Ansehen mindert«'', begründete das Gericht seine Entscheidung. Der Kläger, also Naidoo, habe sich demnach ''»mit seinen streitbaren politischen Ansichten freiwillig in den öffentlichen Raum begeben«''. Schon deshalb liege die Annahme, die Aussage der Beschwerdeführerin habe eine Prangerwirkung, ''»völlig fern«''.<ref>https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bundesverfassungsgericht-xavier-naidoo-durfte-antisemit-genannt-werden-a-4c1a3d65-753b-4b9e-9f9b-4606482566b8</ref> (Az: 1 BvR 11/20)

==Zitate von Xavier Naidoo==

==Zitate von Xavier Naidoo==