Änderungen

Zur Navigation springen Zur Suche springen
895 Bytes hinzugefügt ,  10:47, 22. Dez. 2021
Zeile 90: Zeile 90:  
:''„Es ist ein fatales Urteil, da hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Offenbar ist es hierzulande weit schlimmer, als Antisemit bezeichnet zu werden, als sich tatsächlich antisemitisch zu äußern“''...
 
:''„Es ist ein fatales Urteil, da hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Offenbar ist es hierzulande weit schlimmer, als Antisemit bezeichnet zu werden, als sich tatsächlich antisemitisch zu äußern“''...
 
:''„Die von der Mitarbeiterin kritisierten antisemitischen und verschwörungsideologischen Aussagen ähneln dem Weltbild des Attentäters von Halle, der von einer jüdischen Weltverschwörung überzeugt war. Wenn nicht einmal jetzt Gerichte erkennen, wo Antisemitismus anfängt und wie er sich äußert, ist das ein Skandal“''<ref>https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/pressemitteilungen/urteil-im-prozess-gegen-xavier-naidoo-herber-rueckschlag-fuer-die-meinungsfreiheit/</ref>
 
:''„Die von der Mitarbeiterin kritisierten antisemitischen und verschwörungsideologischen Aussagen ähneln dem Weltbild des Attentäters von Halle, der von einer jüdischen Weltverschwörung überzeugt war. Wenn nicht einmal jetzt Gerichte erkennen, wo Antisemitismus anfängt und wie er sich äußert, ist das ein Skandal“''<ref>https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/pressemitteilungen/urteil-im-prozess-gegen-xavier-naidoo-herber-rueckschlag-fuer-die-meinungsfreiheit/</ref>
 +
 +
Das Bundesverfassungsgericht hob am 22. Dezember 2021 die Verurteilung auf Unterlassung durch das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg auf. Das OLG habe die Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit unzureichend berücksichtigt. Wer im öffentlichen Meinungskampf zu einem abwertenden Urteil Anlass gegeben hat, müsse eine scharfe Reaktion ''»auch dann hinnehmen, wenn sie das persönliche Ansehen mindert«'', begründete das Gericht seine Entscheidung. Der Kläger, also Naidoo, habe sich demnach ''»mit seinen streitbaren politischen Ansichten freiwillig in den öffentlichen Raum begeben«''. Schon deshalb liege die Annahme, die Aussage der Beschwerdeführerin habe eine Prangerwirkung, ''»völlig fern«''.<ref>https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bundesverfassungsgericht-xavier-naidoo-durfte-antisemit-genannt-werden-a-4c1a3d65-753b-4b9e-9f9b-4606482566b8</ref> (Az: 1 BvR 11/20)
    
==Zitate von Xavier Naidoo==
 
==Zitate von Xavier Naidoo==
17.818

Bearbeitungen

Navigationsmenü