Karl Albrecht Schachtschneider
Karl Albrecht Schachtschneider (geb. 11. Juli 1940, Hütten bei Gellin), emeritierter Professor für Öffentliches Recht an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg,[1] ist einer der prominentesten EU-Gegner, gern gesehener Rechtsbeistand in nationalsozialistischen und rechtsoffenen, verschwörungstheoretischen Kreisen (siehe unten) und Verfasser vielfältiger Verfassungsbeschwerden, von denen die meisten erfolglos blieben.[2] Auch wenn er öffentlich meist zurückhaltend mit den vertretenen Thesen seines Umkreises umgeht, ist er eindeutig als Verschwörungstheoretiker einzuordnen. Das wird z.B. anhand seiner Antworten in einem 2008 geführten Interview mit Infokrieg.tv deutlich.[3]
Verbindungen
Schachtschneider ist in den letzten Jahren mehrfach in folgenden Kreisen in Erscheinung getreten:
Nationalsozialisten / Rechtsextreme
Im September 2005 trat Karl Albrecht Schachtschneider als Sachverständiger der rechtsextremen, vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachteten, NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag bei einer Anhörung zur Grundgesetzkompatibilität des EU-Verfassungsvertrages auf[4] und erarbeitete im Juni 2008 eine Stellungsnahme gegen die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages mit dem Titel "Der Verfassungsrechtsschutz gegen die Unionspolitik in Österreich nach der Ablehnung des Vertrages von Lissabon durch die Iren", welche von der österreichischen rechtsgerichteten Partei FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs)[5] unterstützt und eingereicht wurde.[6] Auch im im Januar 2009 sprach er auf einer FPÖ-Konferenz in Wien, auf der sich Abgesandte diverser rechter Parteien aus Europa trafen.[7]
Schachtschneider war Rechtsbeistand des Nationalliberalen Manfred Brunner bei Klagen gegen EU-Verträge. In dessen rechtspopulistischer Kleinpartei BFB (Bund freier Bürger)[8] war er zeitweilig stellvertretender Bundesvorsitzender.[9]
Ebenso aktiv war er für den CSU-Politiker Peter Gauweiler und dessen Verfassungsklage gegen den Vertrag von Lissabon, die im Mai 2008 eingereicht wurde. Schachtschneider ist hierbei dessen Prozessbevollmächtigter, wie auch schon bei einer vorangegangenen EU-Verfassungsklage.[10]
Im März 2009 hielt er bei der vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachteten[11] rechtspopulistischen Gruppierung "Bürgerbewegung pro Köln e.V." einen Vortrag zum Thema "Kein Grundrecht auf den Bau von Großmoscheen".[12]
Auf einer Anti-EU-Kundgebung der rechtskonservativen, homophoben PBC (Partei Bibeltreuer Christen)[13] im April 2009 in Karlsruhe trat Schachtschneider als einer der Sprecher auf.[14]
Rechtsoffene Verschwörungstheoretiker
Im Juni 2005 wurde durch die BüSo (Bürgerrechtsbewegung Solidarität)[15], ein Teil der verschwörungstheoretischen und teilweise antisemitischen Politsekte — der LaRouche Politsekte[16], ein Interview mit Karl Albrecht Schachtschneider zum EU-Verfassungsvertrag veröffentlicht.[17]
Schachtschneider erschien im Juli 2008 auf dem, durch den antisemitischen Verschwörungstheoretiker Jan van Helsing betriebenen, Internet-Sender secret.TV im Gespräch mit Michael Vogt in "Gegen den Strom" zum Thema "EU-Diktatur durch Vertrag von Lissabon". In diesem Interview brachte er zur Sprache, dass die neue EU-Verfassung – gemeint war dabei der Lissabon-Vertrag[18] – faktisch das Grundgesetz abschaffe. Unter der EU-Variante des "Kampfes gegen den Terror" werde durch die Hintertür die Todesstrafe wieder eingeführt und bei "Aufstand" und "Aufruhr" gelte das Tötungsverbot nicht mehr.[19]
Im September 2008 gab Schachtschneider der rechtsoffenen Anlaufstelle für deutschsprachige Verschwörungstheoretiker Infokrieg.tv ein Interview über die vermeintliche fehlende Legitimation und Legalität der EU.[20] Über Infokrieg.tv-Betreiber Alexander Benesch bestehen seit März 2009 Verbindungen zur Natural Solutions Foundation.[21]
Weiterführende Links
Quellennachweise
- ↑ http://www.oer.wiso.uni-erlangen.de/html/prof__schachtschneider.html, Stand 20. April 2009
- ↑ http://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Albrecht_Schachtschneider#Verfassungsbeschwerden, Stand 20. April 2009
- ↑ Infokrieg Radio (18. September 2008), http://rapidshare.com/files/147431213/Infokrieg_Schachtschneider_Interview_2008_09_18_mixdown_48kbps.mp3.html
- ↑ http://npd-fraktion-sachsen.de/index.php?verweis=3,1,1&drucksache=pressemitteilungen&drucksacheid=268, Stand 27. September 2005
- ↑ http://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitliche_Partei_%C3%96sterreichs
- ↑ http://www.fpoe.at/index.php?id=477&backPID=1741&tt_news=20119, Stand 2. Juli 2008
- ↑ http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20090129_OTS0128, Stand 29. Januar 2009
- ↑ http://de.wikipedia.org/wiki/Bund_freier_B%C3%BCrger
- ↑ Jungle World Nr. 05, http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/_98/05/08b.htm, Stand 1998
- ↑ http://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Gauweiler#EU-Verfassung.2FVertrag_von_Lissabon, Stand 20. April 2009
- ↑ Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2007, Januar 2008, S. 79
- ↑ http://www.pro-koeln-online.de/artikel09/110309_schachtschneider.htm, Stand 11. März 2009
- ↑ http://de.wikipedia.org/wiki/Partei_Bibeltreuer_Christen
- ↑ http://www.linksunten.indymedia.org/en/node/4753, Stand 12. April 2009
- ↑ http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerrechtsbewegung_Solidarit%C3%A4t
- ↑ Deutscher Bundestag, Kleine Anfrage: "Aktivitäten der Politsekte um die Bürgerrechtsbewegung Solidarität und Schiller-Institut in der Bundesrepublik Deutschland", http://dip.bundestag.de/btd/16/053/1605364.pdf, 14. Mai 2007
- ↑ http://www.bueso.de/artikel/europa-nicht-als-grossstaat-sondern-als-republik-republiken-organisieren, Stand Juni 2005
- ↑ http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon
- ↑ http://www.secret.tv/artikel4957080/EUDiktatur_durch_Vertrag_von_Lissabon, Stand 20. April 2009
- ↑ http://infokrieg.tv/infokrieg_schachtschneider_interview_2008_09_22.html, Stand 20. April 2009
- ↑ http://infokrieg.tv/nsfe_bericht_2009_03_07.html, Stand 20. April 2009