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| ==NeuDeutschland== | | ==NeuDeutschland== |
− | Fitzek gründete diese Vereinigung mit dem Ziel, eine neue, utopische Staatsform in Deutschland - einen [[Scheinstaat]] - zu schaffen, welche „die Vorzüge der einzelnen Staatsformen miteinander kombiniert und die jeweiligen Nachteile abschafft“. So sollen z.B. Steuerm völlig abgeschafft werden.<ref>http://neudeutschland.org/index.php/Positionspapier.html</ref> | + | Fitzek gründete diese Vereinigung mit dem Ziel, eine neue, utopische Staatsform in Deutschland - einen [[Scheinstaat]] - zu schaffen, welche „die Vorzüge der einzelnen Staatsformen miteinander kombiniert und die jeweiligen Nachteile abschafft“. So sollen z.B. Steuerm völlig abgeschafft werden.<ref>http://neudeutschland.org/index.php/Positionspapier.html</ref> Wie ein solcher Staat aufgebaut werden soll und wie er angeblich funktionieren kann, wird in entsprechenden Seminaren im Lichtzentrum Wittenberg behandelt. |
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− | Der Verein ist Anbieter von privaten Schildern, die als Autokennzeichen verwendet werden sollen. Kunden wird dabei vermittelt, sie müssten bei Kauf der Schilder keine KFZ-Steuer mehr entrichten. Auch wird behauptet, dass Käufer zukünftig ihre Bußgeldbescheide in einem Scheinstaat "NeuDeutschland" entrichten müssten. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt 120 Euro. Angenommen wird aber auch so genanntes "Engelgeld". | + | Der Verein ist auch Anbieter von privaten Schildern, die als Autokennzeichen verwendet werden sollen. Kunden wird dabei vermittelt, sie müssten bei Kauf der Schilder keine KFZ-Steuer mehr entrichten. Auch wird behauptet, dass Käufer zukünftig ihre Bußgeldbescheide in einem Scheinstaat "NeuDeutschland" entrichten müssten. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt 120 Euro. Angenommen wird aber auch so genanntes "Engelgeld". |
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− | Wie ein solcher Staat aufgebaut werden soll und wie er angeblich funktionieren kann, wird in entsprechenden Seminaren im Lichtzentrum Wittenberg behandelt.
| + | Wegen Nutzung eines solchen amtlich nicht zugelassenen Kennzeichens ("ND 1 WB") wurde Fitzek von der 8. Strafkammer des Landgerichts Dessau zu 150 Tagessätzen à zwölf Euro verurteilt. Das Nummernschild ist kein amtliches Kennzeichen, sondern eines, das geeignet ist, den Anschein eines amtlichen Kennzeichens zu erwecken, hieß es in der Urteilsbegründung.<ref>[http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1300343012421&openMenu=1121028317628&calledPageId=1121028317628&listid=1121028317620 Mitteldeutsche Zeitung vom 07.04.2011]</ref> |
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| ==Quellenverzeichnis== | | ==Quellenverzeichnis== |