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→Patente
==Patente==
==Patente==
Anders als von Laien oft angenommen wird, beweisen Patente nicht die Funktionsfähigkeit für Patentansprüche. Explizite Beschreibungen von einem Perpetuum Mobile sind jedoch nicht patentierbar. Daher verwenden Erfinder/Betrüger in diesen Fällen Umschreibungen. Es ist oft nicht einfach, ein vermeintliches Perpetuum Mobile in einem Patentantrag zu erkennen. Es gibt daher einige Patente weltweit die für ein scheinbares Perpetuum Mobile erteilt wurden.<ref>https://www.patentamt.at/alle-news/news-detail/artikel/patente-cocktail-perpetuum-mobile</ref> Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA weist Patentanmeldungen, die ein Perpetuum mobile zum Gegenstand haben, unter Verweis auf die mangelnde Ausführbarkeit der Erfindung (gewerbliche Anwendbarkeit) nach § 1 Abs. 1 PatG zurück.
Anders als von Laien oft angenommen wird, beweisen Patente nicht die Funktionsfähigkeit für Patentansprüche. Eine Patenterteilung setzt voraus, dass eine Lehre zum technischen Handeln gegeben wird und diese zu einem konkreten Erfolg führt. Ist dies unmöglich, weil die Lehre sich objektiv nicht realisieren lässt, dann liegt keine Erfindung vor. Eine Erfindung liegt insbesondere dann nicht vor, wenn sie gegen anerkannte physikalische Gesetze verstößt (BGH BlPMZ 1985, 117, 118). Explizite Beschreibungen von einem Perpetuum Mobile sind daher nicht patentierbar. Daher verwenden Erfinder/Betrüger in diesen Fällen Umschreibungen. Es ist oft nicht einfach, ein vermeintliches Perpetuum Mobile in einem Patentantrag zu erkennen. Es gibt daher einige Patente weltweit die für ein scheinbares Perpetuum Mobile erteilt wurden.<ref>https://www.patentamt.at/alle-news/news-detail/artikel/patente-cocktail-perpetuum-mobile</ref> Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA weist Patentanmeldungen, die ein Perpetuum mobile zum Gegenstand haben, unter Verweis auf die mangelnde Ausführbarkeit der Erfindung (gewerbliche Anwendbarkeit) nach § 1 Abs. 1 PatG zurück.
*WO2009019001A2 (WO 2009019001 (A2): DEVICE HAVING AN ARRANGEMENT OF MAGNETS) [http://www.wipo.int/pctdb/en/fetch.jsp?LANG=ENG&DBSELECT=PCT&SERVER_TYPE=19-10&SORT=11289098-KEY&TYPE_FIELD=256&IDB=0&IDOC=1692293&C=10&ELEMENT_SET=B&RESULT=1&TOTAL=2&START=1&DISP=25&FORM=SEP-0/HITNUM,B-ENG,DP,MC,AN,PA,ABSUM-ENG&SEARCH_IA=EP2008006459&QUERY=%28IN%2fYildiz+AND+IN%2fMuammer%29+]
*WO2009019001A2 (WO 2009019001 (A2): DEVICE HAVING AN ARRANGEMENT OF MAGNETS) [http://www.wipo.int/pctdb/en/fetch.jsp?LANG=ENG&DBSELECT=PCT&SERVER_TYPE=19-10&SORT=11289098-KEY&TYPE_FIELD=256&IDB=0&IDOC=1692293&C=10&ELEMENT_SET=B&RESULT=1&TOTAL=2&START=1&DISP=25&FORM=SEP-0/HITNUM,B-ENG,DP,MC,AN,PA,ABSUM-ENG&SEARCH_IA=EP2008006459&QUERY=%28IN%2fYildiz+AND+IN%2fMuammer%29+]