22.547
Bearbeitungen
Änderungen
→Forderungen im Zusammenhang mit der Coronapandemie 2019-2021
Explizit gefordert wird im Parteiprogramm:
Explizit gefordert wird im Parteiprogramm:
:''..Rücknahme sämtlicher Grundrechts- und Gewerbeeinschränkungen (Corona-Gesetze und Verordnungen). Einführung der Presse- und Diskussionsfreiheit, Pflicht zu wahrheitsgemäßer Berichterstattung, Verbot der Zensur, auch für Social Media..''
:''..Rücknahme sämtlicher Grundrechts- und Gewerbeeinschränkungen (Corona-Gesetze und Verordnungen). Einführung der Presse- und Diskussionsfreiheit, Pflicht zu wahrheitsgemäßer Berichterstattung, Verbot der Zensur, auch für Social Media..''
Gefordert wird eine Grundgesetzänderung, nach der Immunitätsausweise verboten werden sollen.
==Siehe auch==
==Siehe auch==