Änderungen

*[[RT Deutsch]]

*[[RT Deutsch]]

*[[Klagemauer TV]] des Schweizer Sektenführers [[Ivo Sasek]]

*[[Klagemauer TV]] des Schweizer Sektenführers [[Ivo Sasek]]

*Der Honigmann Blog des Rechtsextremisten [[Ernst Köwing]]. Köwing sitzt aktuell eine Haftstrafe wegen Volksverhetzung ab

*Der Honigmann Blog des Rechtsextremisten [[Ernst Köwing]]. Im Februar 2017 wurde Köwing vom Landgericht Oldenburg wegen Volksverhetzung zu 8 Monaten Haft verurteilt. Köwing hatte seiner Internetseite einen Text veröffentlicht hat, in dem der Holocaust geleugnet wird. Zwar soll der Holocaust nicht konkret in Frage gestellt werden, der Text als Ganzes soll das aber nahelegen. Da Köwing sich sich von dem Inhalt nicht distanzierte, habe er sich den Inhalt zu eigen gemacht, urteilte das Gericht. Ein weiterer Vorwurf war das das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Da Köwing einschlägig vorbestraft ist, konnte das Gericht keine günstige Sozialprognose als Vorbedingung für eine Bewährungsstrafe mehr stellen.

*[[Nuoviso|Nuoviso TV]]

*[[Nuoviso|Nuoviso TV]] von Frank Höfer

*Blog des Berliner Rechtsradikalen [https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/Dennis_Ingo_Schulz Dennis Ingo Schulz], dem Betreiber der rechtsgerichteten "The True Association". Schulz, der sich gerne in SA-ähnlichen Uniformen zeigt, sah sich in der Vergangenheit mit Strafverfahren wegen Nutzung verfassungsfeindlicher Kennzeichen (§ 86a StGB) und Volksverhetzung konfrontiert. Er wurde wegen Holocaustleugnung zu einer "mehrmonatigen Arbeitsstrafe" (Bewährung mit Arbeitsauflage, § 56b StGB) verurteilt. Derzeit (2017) ist wieder ein Strafverfahren anhängig, bei dem ihm mehrere Verstöße gegen § 86a StGB und diverse Beleidigungen (einer dunkelhäutigen Polizeibeamtin, einer Journalistin der BZ und einer Rocksängerin) vorgeworfen werden. Der Prozeß wurde nach der Eröffnung zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens vertagt. Nach eigenen Angaben wurde Schulz im September 2016 wegen Nötigung und versuchter Vergewaltigung angezeigt.  

*Blog des Berliner Rechtsradikalen [https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/Dennis_Ingo_Schulz Dennis Ingo Schulz], dem Betreiber der rechtsgerichteten "The True Association". Schulz, der sich gerne in SA-ähnlichen Uniformen zeigt, sah sich in der Vergangenheit mit Strafverfahren wegen Nutzung verfassungsfeindlicher Kennzeichen (§ 86a StGB) und Volksverhetzung konfrontiert. Er wurde wegen Holocaustleugnung zu einer "mehrmonatigen Arbeitsstrafe" (Bewährung mit Arbeitsauflage, § 56b StGB) verurteilt. Derzeit (2017) ist wieder ein Strafverfahren anhängig, bei dem ihm mehrere Verstöße gegen § 86a StGB und diverse Beleidigungen (einer dunkelhäutigen Polizeibeamtin, einer Journalistin der BZ und einer Rocksängerin) vorgeworfen werden. Der Prozeß wurde nach der Eröffnung zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens vertagt. Nach eigenen Angaben wurde Schulz im September 2016 wegen Nötigung und versuchter Vergewaltigung angezeigt.