Änderungen

7 Bytes hinzugefügt ,  08:59, 10. Jul. 2015
K
Zeile 38: Zeile 38:     
==Patente==
 
==Patente==
* Patentanmeldung DE 102008046889 A1: Hyperbolischer Trichter. Anmelder: EGM-environmental Solutions GmbH, 26871 Papenburg. Erfinder Sulz, Thorsten, 16775 Gransee, DE; Gesen, Wolfgang, 26871 Papenburg, DE; Linow, Andre, 26180 Rastede, DE. Anmeldedatum: 11.09.2008, Offenlegungstag: 29.04.2010. Zusammenfassung: ''Die Anmeldung betrifft einen hyperbolischen Trichter mit einem bestimmten Aspektverhältnis zwischen Durchmesser und Höhe sowie dessen Einsatz in einem Verfahren zur Bindung von Gasen in Wasser und einem Verfahren zur Abreicherung von bestimmten Gasen aus der Luft.'' Die Patentierbarkeit der Erfindung wurde vom DPMA wiederholt negativ beurteilt, zuletzt hieß es in einem Schreiben vom 28. Mai 2013: "Mit den vorliegenden Unterlagen kann eine Patenterteilung nicht in Aussicht gestellt werden; es muss vielmehr weiterhin mit der Zurückweisung der Anmeldung gerechnet werden."
+
* Patentanmeldung DE 102008046889 A1: Hyperbolischer Trichter. Anmelder: EGM-environmental Solutions GmbH, 26871 Papenburg. Erfinder Sulz, Thorsten, 16775 Gransee, DE; Gesen, Wolfgang, 26871 Papenburg, DE; Linow, Andre, 26180 Rastede, DE. Anmeldedatum: 11.09.2008, Offenlegungstag: 29.04.2010. Zusammenfassung: ''Die Anmeldung betrifft einen hyperbolischen Trichter mit einem bestimmten Aspektverhältnis zwischen Durchmesser und Höhe sowie dessen Einsatz in einem Verfahren zur Bindung von Gasen in Wasser und einem Verfahren zur Abreicherung von bestimmten Gasen aus der Luft.'' Die Patentierbarkeit der Erfindung wurde vom DPMA wiederholt negativ beurteilt, zuletzt hieß es in einem Prüfungsbescheid am 28. Mai 2013: "Mit den vorliegenden Unterlagen kann eine Patenterteilung nicht in Aussicht gestellt werden; es muss vielmehr weiterhin mit der Zurückweisung der Anmeldung gerechnet werden."
    
==Literatur und Zeitungsartikel==
 
==Literatur und Zeitungsartikel==
3.915

Bearbeitungen