Neo - Die Lösung
Neo - Die Lösung ist eine deutsche Kleinpartei, die von ehemaligen Mitgliedern der ehemaligen Partei WIR2020 gegründet wurde. Sitz der Partei ist Monheim.[1] Im Eigenverständnis bezeichnet sich Neo als Die Partei zur Abschaffung der Berufspolitiker und Entmachtung der Parteien. Die Gründung fand am 13. Dezember 2020 in Lippstadt statt. Bundesvorsitzender ist Jörg Gastmann, stellvertretender Bundesvorsitzender ist Hajo Selzer und Bundesschatzmeisterin ist Majbritt Vogel.
Die Kleinpartei kann als EU- und Euro-kritisch eingestuft werden, mit libertären Elementen einer "Querfront-Politik". Sie konkurriert mit mehreren analogen Kleinparteien, die bislang häufig kurze Zeit später inaktiv wurden. Bei ihren Vorstellungen orientieren sich die Initiatoren von Neo unter anderem an Gerald Hüther, Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. Aufgestellt wird im eigenen Programm eine eigene Definition eines abzulehnenden "Faschismus", der sich jedoch in keiner Weise mit dem in der wwissenschaftlichen Soziologie oder Geschichtswissenschaft benutzten Begriff des Faschismus deckt. Die eigene Interpretation des Begriffs Faschismus wird in typischer "Querfront"-Sicht auf Entscheidungen demokratisch gewählter Entscheidungsträger oder Parlamentsmehrheiten ausgeweitet, die den Parteiinitiatoren zu missfallen scheinen.
Wörtlich heisst es im Parteiprogramm: Das Leben ist kein Ponyhof?“ Es könnte einer werden!
Parteiprogramm
Zur Liste der Forderungen ist ein bedingsloses Grundeinkommen bzw Rente bzw Auszubildenden-Stipendium von monatlich 2000 €, eine beitragsfreie Staatliche Privatkrankenversicherung (SPKV), und die Entmachtung aller Parteien und Abschaffung der Berufspolitiker sowie Wahlrecht für Kinder. Wahlen sollen abgeschafft werden und durch Direktwahlen und Temporäre Bürgerparlamente ersetzt werden. Pflegekräfte sollen ein Mindestgehalt von 6000 € erhalten. Armut soll durch eine Unterbeschäftigungssteuer finanziert werden. Der öffentliche Personenverkehr (auch Fernverkehr) soll komplett kostenfrei werden.
Durch eine Grundgesetzänderung solle zukünftig bei Meinungsäusserungen auch keinen Jugendschutz und das Recht auf persönliche Ehre mehr gelten, was de facto die Erlaubnis für beliebige Beleidigungsmöglichkeiten die Tür öffnet.
Forderungen im Zusammenhang mit der Coronapandemie 2019-2021
Im Zusammenhang mit der Coronaviruspandemie 2019-2021 werden keine besonderen Schutzmassnahmen empfohlen. Stattdesse herrsche eine Coronahysterie vor, die (unter anderem auf Grund eines "Faschismus") zu nicht-denkenden Mitläufern geführt habe.
Explizit gefordert wird im Parteiprogramm:
- ..Rücknahme sämtlicher Grundrechts- und Gewerbeeinschränkungen (Corona-Gesetze und Verordnungen). Einführung der Presse- und Diskussionsfreiheit, Pflicht zu wahrheitsgemäßer Berichterstattung, Verbot der Zensur, auch für Social Media..
Gefordert wird eine Grundgesetzänderung, nach der Immunitätsausweise (also auch Impfpässe) verboten werden sollen. Geimpfte können demnach später sich gegebenenfalls nicht mehr an vergangene Impfungen erinnern. Die Folge wären daher unnötige Vielfachimpfungen.
Siehe auch
Weblinks
Quellennachweise
- ↑ neo – Die Lösung, Bundesgeschäftsstelle, Holzweg 24A, D-40789 Monheim