International Common Law Court of Justice
Das International Common Law Court of Justice (ICLCJ, internationaler common law Gerichtshof) ist ein privates internet-basiertes Scheintribunal aus dem Spektrum der Staatsablehner-Bewegung (sovereign movement) und Truther ("Wahrheitsbewegung"). Erfinder des ICLCJ war der kanadische Truther Kevin Annett. Die rein private Initiative International Common Law Court of Justice hat keinerlei internationale oder nationale Anerkennung und hat auch keine Befugnisse zur Rechtssprechung in Kanada.[2]
Der Begriff "Common Low" bezeichnet in der englischen Sprache das herrschende juristische Grundprinzip (vorherrschender Rechtskreis). Das common law system stammt ursprünglich aus England und wurde zur späteren Basis des amerikanischen Rechtsprinzips. Der Name hat seinen Ursprung in dem französisch geprägten Begriff comune ley (lateinisch communis lex). Die deutsche Wikipedia schreibt zu Common Law:
- ..Innerhalb dieses Rechtskreises wird die Bezeichnung Common Law einerseits als Gegensatz zum statute law benutzt, d. h. den von Parlamenten erlassenen, kodifizierten Gesetzen. Zum anderen bezeichnet es innerhalb dieser zweiten Bedeutung den Gegensatz zu equity, d. h. Regeln zur Ergänzung des Common Law zum Ausgleich von Härten. Bei konsequenter Auslegung würden diese verursacht werden, weshalb hier richterliches Ermessen, vergleichbar mit dem Begriff der Billigkeit, eingeräumt ist..
In Veröffentlichungen wird ein Emblem benutzt, welches an jenes des legitimen internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erinnern soll, mit dem das Scheintribunal ICLCJ jedoch nichts zu tun hat.
Aktivitäten
Kevin Annett verkündete bis jetzt über sein International Common Law Court of Justice mehrere wertlosen Propaganda-"Urteile". An juristische Laien gerichtet sollen sie wie Urteile von ordentlichen Gerichten stammend erscheinen.
Kevin Annett
Kevin Annett (geb. 1956, auch reverent Kevin Annett) ist Gründer eines Scheinstaats mit Namen Republic of Kanata, auf dem Staatsgebiet von Kanada. Er ist Anhänger der Freeman - Bewegung, aus der er Unterstüzung erhält. Er den Truthern zugeordnet werden. Er behauptete auch mit einem Nobelpreis ausgezeichnet worden zu sein. Tatsächlich hatte man ihn einfach nur in einem Schreiben zum Erhalt des Nobelpreises vorgeschlagen.
Er war im Juni 2010 Gründer der Einmann-Initiative "International Tribunal into Crimes of Church and State" (ITCCS, internationales Tribunal für Kirchen- und Staatsverbrechen[3]). Auch diese Aktion auf Seiten von Wordpress sollte den Anschein eines anerkannten Gerichts haben und verhängte beispielsweise einen internationalen Haftbefehl für Papst Franziskus und seine "kriminelle Vereinigung katholische Kirche" wegen Kinderhandel und Völkermord. Der ITCCS verkündete auch die Auflösung des Staats Kanada und Grossbritannien. Der emeritierte und inzwischen verstorbene Papast Benedikt soll nur desshalb abgedankt haben, weil das ITCCS ihn zuvor verurteilt hatte, behauptet Annett[4]. Annett betätigt sich ansonsten als Hobbyhistoriker. Er verbreitete über seinen ITCCS-Blog auch Verschwörungstheorien, so etwa zur Existenz so genannter Chemtrail.
Siehe auch
Bilder
zum Vergleich: Emblem des anerkannten und legitimen internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag
Weblinks (englisch)
- https://factcheck.afp.com/doc.afp.com.9WF9RK
- https://en.wikipedia.org/wiki/Sovereign_citizen_movement