International Common Law Court of Justice: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 13. Februar 2023, 14:01 Uhr

Scheinurteil des ICLCJ (erste Seite, 2022)^[1] mit Verwenung eines Logos, das an jenes des internationalen Strafgerichtshof erinnern soll

Das International Common Law Court of Justice (ICLCJ, internationaler common law Gerichtshof) ist ein privates internet-basiertes Scheintribunal aus dem Spektrum der Staatsablehner-Bewegung (sovereign movement) und Truther ("Wahrheitsbewegung"). Erfinder des ICLCJ war der kanadische Truther Kevin Annett. Die rein private Initiative International Common Law Court of Justice hat keinerlei internationale oder nationale Anerkennung und hat auch keine Befugnisse zur Rechtssprechung in Kanada.^[2]

Der Begriff "Common Low" bezeichnet in der englischen Sprache das herrschende juristische Grundprinzip (vorherrschender Rechtskreis). Das common law system stammt ursprünglich aus England und wurde zur späteren Basis des amerikanischen Rechtsprinzips. Der Name hat seinen Ursprung in dem französisch geprägten Begriff comune ley (lateinisch communis lex). Die deutsche Wikipedia schreibt zu Common Law:

..Innerhalb dieses Rechtskreises wird die Bezeichnung Common Law einerseits als Gegensatz zum statute law benutzt, d. h. den von Parlamenten erlassenen, kodifizierten Gesetzen. Zum anderen bezeichnet es innerhalb dieser zweiten Bedeutung den Gegensatz zu equity, d. h. Regeln zur Ergänzung des Common Law zum Ausgleich von Härten. Bei konsequenter Auslegung würden diese verursacht werden, weshalb hier richterliches Ermessen, vergleichbar mit dem Begriff der Billigkeit, eingeräumt ist..

In Veröffentlichungen wird ein Symbol benutzt, welches an jenes des legitimen internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erinnern soll, mit dem das Scheintribunal ICLCJ jedoch nichts zu tun hat.

Aktivitäten

Kevin Annett verkündete bis jetzt über sein International Common Law Court of Justice mehrere wertlosen Propaganda-"Urteile". An juristische Laien gerichtet sollen sie wie Urteile von ordentlichen Gerichten stammend erscheinen.

Kevin Annett

Kevin Annett ist Gründer eines Scheinstaats mit Namen Republic of Kanata, auf dem Staatsgebiet von Kanada.

Siehe auch

International Common Law Court of Justice Vienna

Weblinks (englisch)

Quellennachweise

[1] ttps://perma.cc/WPR6-W7NZ

[2] ttps://factcheck.afp.com/doc.afp.com.9WF9RK

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-[[Datei:ICLCJ-Urteil 2022.jpg|Scheinurteil des ICLCJ (erste Seite, 2022)<ref>https://perma.cc/WPR6-W7NZ</ref>|320px|thumb]]
+[[Datei:ICLCJ-Urteil 2022.jpg|Scheinurteil des ICLCJ (erste Seite, 2022)<ref>https://perma.cc/WPR6-W7NZ</ref> mit Verwenung eines Logos, das an jenes des internationalen Strafgerichtshof erinnern soll|320px|thumb]]
 Das '''International Common Law Court of Justice''' (ICLCJ, ''internationaler common law Gerichtshof'')  ist ein privates internet-basiertes Scheintribunal aus dem Spektrum der Staatsablehner-Bewegung ([https://en.wikipedia.org/wiki/Sovereign_citizen_movement sovereign movement]) und [[Truther]] ("Wahrheitsbewegung"). Erfinder des ICLCJ war der kanadische Truther Kevin Annett. Die rein private Initiative International Common Law Court of Justice hat keinerlei internationale oder nationale Anerkennung und hat auch keine Befugnisse zur Rechtssprechung in Kanada.<ref>https://factcheck.afp.com/doc.afp.com.9WF9RK</ref>
 Der Begriff [https://de.wikipedia.org/wiki/Common_Law "Common Low"] bezeichnet in der englischen Sprache das herrschende juristische Grundprinzip (vorherrschender Rechtskreis). Das common law system stammt ursprünglich aus England und wurde zur späteren Basis des amerikanischen Rechtsprinzips. Der Name hat seinen Ursprung in dem französisch geprägten Begriff comune ley (lateinisch communis lex). Die deutsche Wikipedia schreibt zu Common Law:
 :''..Innerhalb dieses Rechtskreises wird die Bezeichnung Common Law einerseits als Gegensatz zum statute law benutzt, d. h. den von Parlamenten erlassenen, kodifizierten Gesetzen. Zum anderen bezeichnet es innerhalb dieser zweiten Bedeutung den Gegensatz zu equity, d. h. Regeln zur Ergänzung des Common Law zum Ausgleich von Härten. Bei konsequenter Auslegung würden diese verursacht werden, weshalb hier richterliches Ermessen, vergleichbar mit dem Begriff der Billigkeit, eingeräumt ist..''
+In Veröffentlichungen wird ein Symbol benutzt, welches an jenes des legitimen [https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof internationalen Strafgerichtshof in Den Haag] erinnern soll, mit dem das Scheintribunal ICLCJ jedoch nichts zu tun hat.
 ==Aktivitäten==
 Kevin Annett verkündete bis jetzt über sein International Common Law Court of Justice mehrere wertlosen Propaganda-"Urteile". An juristische Laien gerichtet sollen sie wie Urteile von ordentlichen Gerichten stammend erscheinen.