Diskussion:Tobias Ulbrich

Twitter, Verwechselung von Recht auf freie Meinungsäusserung und firmeneigene Regeln bei OTS. (9.7.2023) - Tobias Ulbrich @AnwaltUlbrich Thema heute: „Meinungsfreiheit abgeschafft-eine Zensur findet immer statt?“

Wir schaffen es seit geraumer Zeit nicht mehr ohne Zensur auf unserem Presseportal von OTS zu gesundheitlichen Schäden infolge der Impfung als Kanzlei zu veröffentlichen. Die Zensurabteilung des Presseportals legt fest, was publiziert werden darf und in welcher Diktion. Es werden auch mal ganze Beiträge durch die Zensur gestrichen.

Kann Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG nun umgeschrieben werden in „Eine Zensur findet immer statt“?

Wo findet noch eine Zensur statt?

Schreiben Sie es in die Kommentare.

1. Es ist Zensur keine konträren Meinungen im öRR zuzulassen oder wenn konträr mit Haltungsvorgabe zu versehen. 2. Es ist Zensur Menschen zu diskriminieren, mit VT Stempel versehen, damit das Gehör und die Reichweite eingedämmt wird. 3. Es ist Zensur Beiträge als Meinungsmache zusammenzuschneiden. 4. Es ist Zensur keine offene Debatten zuzulassen - auch mit Personen, die nicht die OED Meinung vertreten. 5. Es ist Zensur wesentliche Nachrichten zu unterdrücken und sie kategorisch nicht zu bringen (zB kein Nachrichten über die Pfizer Files und ihren wesentlichen Inhalt) 6. Es ist Zensur der Menschheit vorzuenthalten, dass eine freie Energieversorgung möglich wäre. 7. Es ist Zensur, wenn Journalisten nunmehr mit sich selbst Sendungen zur Vertiefung des betreuten Denkens machen, weil es zu gefährlich wird, gute und frei denkende Menschen einzuladen und nunmehr nur die Beschäftigung mit sich selbst ansteht. 8. Es ist Zensur immer die gleichen Gesichter mit immer den gleichen vorhersehbaren Aussagen einzuladen und damit tausende deutlich fähigere Fachleute nicht zu hören, sondern aktiv von der Debatte auszuschließen. 9. Es ist Zensur einseitige Kriegspropaganda als einzig mögliche und akzeptable Wahrheit zu deklarieren. 10. Es ist Zensur Menschen außerhalb der OED - Meinung als böse „RECHTS“ zu framen. 11. Es ist Zensur, wenn andere Stimmen, die der Klimaagenda nicht beipflichten kein Gehör geschenkt wird - auch nicht renommierten Wissenschaftlern. 12. Es ist Zensur, wenn Tatsachenfragen, die dringend einer Recherche und Aufarbeitung bedürfen, und zwar ergebnisoffen, schon deshalb nicht stattfinden, weil sie zu VT Themen gestempelt wurden, verbunden mit dem STOP Schild „Hier wird nichts aufgeklärt“. 13. Es ist Zensur von freiberuflichen Medienschaffenden keinen Beitrag mehr aufzukaufen, wenn Haltungsvorgaben nicht erfüllt werden. Viele klagten mir ihr Leid! 14. Bestimmt der wirtschaftliche Zwang dann den journalistischen Inhalt? Quasi Erpressung der Haltung? 15. Es ist Zensur OED Haltungsvorgaben zu erteilen und medial zu vollstrecken zu: - #Klima-Agenda, -#LGBTQ, -zur mRNA Spritze, -zur #WHO, -zu Krieg in der Ukraine, Waffenlieferungen sind super, -zu #Gendersprache -zur #Energiewende und jeden Abweichler zu diesen Themen medial niederzuknüppeln mit allem, was die Deutungsrahmensetzung - das Framing - hergibt. Böse Rechts, Verschwörungstheoretiker, Antisemit, Querdenker. Jede weitere Boshaftigkeit ist ohne Limits erlaubt. Umgekehrt wird alles sofort verfolgt, was gegen die Haltungsvorgaben verstößt.

Sicher fällt Ihnen noch mehr ein.

Ich freue mich auch, wenn Sie mir schreiben, an welche Art der Berichterstattung aus welchen Ländern das erinnert? Halten sich die Altmedien an Pressekodex und Grundgesetz?

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Tobias Ulbrich
@AnwaltUlbrich
Wir sind von Bautzen und Brandenburg - die berüchtigte Stasigefängnisse besaßen - nicht weit entfernt. Mein Onkel kritisierte Walter Ulbricht und schon wurde er für 2 Jahre politische Gefängnisstrafe verurteilt und nach der Wende dafür rehabilitiert. Mit dem gesetzten strafrechtlichen Rahmen der lässt sich der politische Gegner mit bis zu 5 Jahren Gefängnisstrafe gem. § 188 StGB wegsperren. Denn was unter Verleumdung, Beleidigung und Erschwerung der politischen Arbeit auch verstanden werden kann, nennt man in Demokratien Opposition. Da falsche Tatsachenbehauptungen auch Beleidigung sein können und das was richtig und was falsch ist das Gericht festlegt, steht man auch mit jeder sachlichen Kritik an Regierungspolitikern mit einem Bein im Gefängnis, erst recht, wenn das politische Verhalten einer Person kritisiert wird. Für mich der Inbegriff der Zensur.
Jul 9, 2023

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Tobias Ulbrich
@AnwaltUlbrich

Das nennt man politische Verfolgung und hat in einem Rechtsstaat und in einer Demokratie nichts zu suchen. Der normale konforme Bürger weiß davon nichts. Deshalb danke für das Teilen 🙏

Tobias Ulbrich @AnwaltUlbrich

Noch einen Punkt habe ich vergessen: Auch die „Stasi-Spitzelgesetze“ tragen dazu bei, nichts mehr frei zu äußern. Auch ein Ausdruck von Zensur und Druck die Bevölkerung auf Linie zu trimmen.
Tobias Ulbrich
@AnwaltUlbrich

Einen Punkt habe ich noch vergessen: Am23.8. setzt die Twitter Zensur wieder ein. Europa eilt in Siebenmeilenstiefeln chinesischen Verhältnissen entgegen.

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