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− | [[image:Jens Bengen Attest Schutzmaske 2020.jpg|nutzloses und ungültiges pauschales Attest gegen Nutzung von Atemschutzmasken, das dem deutschen Urologen Jens Bengen zugeordnet wird (2020, Psiram: Einfügung von "ungültig")|300px|thumb]] | + | [[image:Jens Bengen Attest Schutzmaske 2020.jpg|nutzloses und ungültiges pauschales Attest gegen Nutzung von Atemschutzmasken, das dem deutschen Urologen Jens Bengen zugeordnet wird (2020, Psiram: Einfügung von "ungültig"). Jens Bengen nahm sich 2021 das Leben.|300px|thumb]] |
| [[image:Jens Bengen Attest Schutzmaske 2020 Version2.jpg|andere Version des Textes, der im Internet zirkuliert (Psiram: Einfügung von "ungültig")|300px|thumb]] | | [[image:Jens Bengen Attest Schutzmaske 2020 Version2.jpg|andere Version des Textes, der im Internet zirkuliert (Psiram: Einfügung von "ungültig")|300px|thumb]] |
− | [[image:Attest Schutzmaske Coronavirus 2020.jpg|typisches unrichtiges Attest für einen nicht zuvor untersuchten Patienten der weinheimer Ärztin Monika Jiang, die unter anderem Diagnostik mit der Scharlataneriemethode [[Prognos]] betreibt<ref>Siehe https://twitter.com/hashtag/CRMgate?src=hashtag_click vom 25.6.2020</ref> Die Atteste wurden für 5 € verkauft und führten zu einer Anzeige<ref>https://www.heute.at/s/aerztin-droht-strafe-wegen-falscher-masken-zeugnisse-100100516</ref>|300px|thumb]] | + | [[image:Attest Schutzmaske Coronavirus 2020.jpg|typisches unrichtiges Attest für einen nicht zuvor untersuchten Patienten der weinheimer Ärztin Monika Jiang, die unter anderem Diagnostik mit der Scharlataneriemethode [[Prognos]] betreibt<ref>Siehe https://twitter.com/hashtag/CRMgate?src=hashtag_click vom 25.6.2020</ref> Die Atteste (rund 4000) wurden für 5 € verkauft und führten zu einer Verurteilung von 33 Monaten Haft<ref>https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/urteil-im-masken-prozess-gegen-weinheimer-aerztin-100.html</ref><ref>https://www.fr.de/frankfurt/amtsgericht-frankfurt-masken-attest-zum-schnaeppchenpreis-90951108.html</ref>|300px|thumb]] |
− | [[Datei:Impfung Faelschung 2021.jpg|Fälschung eines Impfausweises mit gekauften Aufklebern eines Pfizer/Biontec Impfstoffs|thumb|300px]] | + | [[Datei:Impfung Faelschung 2021.jpg|Fälschung eines Impfausweises mit gekauften Aufklebern eines Pfizer/Biontech Impfstoffs|thumb|300px]] |
| [[Datei:Ronald Weikl Attest.jpg|Attest des passauer Gynäkologen [[Ronald Weikl]]|thumb|300px]] | | [[Datei:Ronald Weikl Attest.jpg|Attest des passauer Gynäkologen [[Ronald Weikl]]|thumb|300px]] |
| [[image:Peer Eifler t-online.jpg|Chat mit [[Peer Eifler]] im Mai 2020 (Quelle: t-onlne)|300px|thumb]] | | [[image:Peer Eifler t-online.jpg|Chat mit [[Peer Eifler]] im Mai 2020 (Quelle: t-onlne)|300px|thumb]] |
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| Auch der Passauer Verein [[Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.]] bemüht sich ein Netzwerk aus Ärzten aufbauen, um Atteste zur Befreiung vom aus Infektionsschutzgründen empfohlenen Masken-Tragen auszustellen.<ref>https://www.rnd.de/gesundheit/widerstand-gegen-maskenpflicht-an-schulen-in-nrw-atteste-als-freifahrtschein-WWYMHU4CRVDKTDIBPW6L3ULLME.html Widerstand gegen Maskenpflicht an Schulen in NRW: Atteste als Freifahrtschein? Redaktionsnetzwerk Deutschland 2020-08-16 </ref> Die Sächsische Landesärztekammer Sachsen sieht darin einen Verstoß gegen die Berufsordnung und eine strafbare Handlung.<ref>https://www.mdr.de/sachsen/corona-mehr-patienten-wollen-maskenpflicht-befreiung-100.html Mehr Sachsen wollen sich von Maskenpflicht befreien lassen 2020-08-16</ref> Der Passauer Frauenarzt [[Ronald Weikl]], stellvertretendes Vorstandsmitglied des Vereins und Redner auf Corona-Leugner-Demonstrationen, geriet in die Kritik der Presse und des Ärztlichen Bezirksverbands Niederbayern, da er zahlreiche Atteste ausstellte, die besagten, seine Patienten müssten aus gesundheitlichen Gründen keine Maske verwenden.<ref>https://www.br.de/nachrichten/bayern/umstritten-passauer-frauenarzt-stellt-viele-masken-atteste-aus,S2eLFrH Umstritten: Passauer Frauenarzt stellt viele Masken-Atteste aus BR24.de (Bayerischer Rundfunk) 2020-06-22 </ref> Journalisten von Report Mainz stellten in einer Investigativrecherche fest, dass ärztliche Mitglieder des Vereins Atteste ohne vorherige Untersuchung ausstellten.<ref>https://www.swr.de/report/atteste-gegen-maskenpflicht-warum-aerzte-die-corona-gefahr-herunterspielen/-/id=13839326/did=25301340/nid=13839326/budhkt/index.html Atteste gegen Maskenpflicht: Warum Ärzte die Corona-Gefahr herunterspielen REPORT MAINZ 2020-07-08 </ref> Der SPD-Politiker und Arzt Karl Lauterbach bezeichnete dies als „kriminell“. §|278 StGB verbietet das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse.<ref>https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/aerzte-maskenpflicht-103.html Initiative von Ärzten hebelt Maskenpflicht aus, 2020-08-16</ref> | | Auch der Passauer Verein [[Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.]] bemüht sich ein Netzwerk aus Ärzten aufbauen, um Atteste zur Befreiung vom aus Infektionsschutzgründen empfohlenen Masken-Tragen auszustellen.<ref>https://www.rnd.de/gesundheit/widerstand-gegen-maskenpflicht-an-schulen-in-nrw-atteste-als-freifahrtschein-WWYMHU4CRVDKTDIBPW6L3ULLME.html Widerstand gegen Maskenpflicht an Schulen in NRW: Atteste als Freifahrtschein? Redaktionsnetzwerk Deutschland 2020-08-16 </ref> Die Sächsische Landesärztekammer Sachsen sieht darin einen Verstoß gegen die Berufsordnung und eine strafbare Handlung.<ref>https://www.mdr.de/sachsen/corona-mehr-patienten-wollen-maskenpflicht-befreiung-100.html Mehr Sachsen wollen sich von Maskenpflicht befreien lassen 2020-08-16</ref> Der Passauer Frauenarzt [[Ronald Weikl]], stellvertretendes Vorstandsmitglied des Vereins und Redner auf Corona-Leugner-Demonstrationen, geriet in die Kritik der Presse und des Ärztlichen Bezirksverbands Niederbayern, da er zahlreiche Atteste ausstellte, die besagten, seine Patienten müssten aus gesundheitlichen Gründen keine Maske verwenden.<ref>https://www.br.de/nachrichten/bayern/umstritten-passauer-frauenarzt-stellt-viele-masken-atteste-aus,S2eLFrH Umstritten: Passauer Frauenarzt stellt viele Masken-Atteste aus BR24.de (Bayerischer Rundfunk) 2020-06-22 </ref> Journalisten von Report Mainz stellten in einer Investigativrecherche fest, dass ärztliche Mitglieder des Vereins Atteste ohne vorherige Untersuchung ausstellten.<ref>https://www.swr.de/report/atteste-gegen-maskenpflicht-warum-aerzte-die-corona-gefahr-herunterspielen/-/id=13839326/did=25301340/nid=13839326/budhkt/index.html Atteste gegen Maskenpflicht: Warum Ärzte die Corona-Gefahr herunterspielen REPORT MAINZ 2020-07-08 </ref> Der SPD-Politiker und Arzt Karl Lauterbach bezeichnete dies als „kriminell“. §|278 StGB verbietet das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse.<ref>https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/aerzte-maskenpflicht-103.html Initiative von Ärzten hebelt Maskenpflicht aus, 2020-08-16</ref> |
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− | Der Urologe Jens Bengen ("Schwert der Wahrheit") aus Trendelburg bei Kassel bietet pauschale Atteste gegen die Benutzung von Atemschutzmasken auf seiner Webseite zum Download an.<ref>https://www.hna.de/lokales/kreis-kassel/corona-kassel-arzt-skeptiker-attest-maskenpflicht-verschwoerungstheorien-zr-13786995.html</ref> Eine 21 jährige Frau versuchte mit diesem aus dem Internet heruntergeladenen Bengen-Attest den Verzicht auf eine Schutzmaske bei der Fahrt mit der S-Bahn in München zu erklären. Einem Polizisten zeigte sie das Attest vor, war aber nicht vorher von Bengen untersucht worden. Die Frau wurde wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetztes angezeigt. Zudem wurden Ermittlungen wegen Verstoßes gegen § 279 StGB, Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse, gegen sie eingeleitet.<ref>https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/4620695</ref> Das nutzlose Attest wurde unter anderem von einem Verein „Netzwerk-Demokratie“ aus Gernsbach auf seiner Homepage verbreitet. Die Staatsanwaltschaft Baden-Baden leitete ein Ermittlungsverfahren gegen den Ersten Vorsitzenden des Vereins Thomas Stenzel ein, wegen des „Verdachts des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse“. Anzeige wurde auch gegen Jens Bengen gestellt.<ref>https://bnn.de/mittelbaden/gaggenau/blanko-atteste-gegen-maskenpflicht-verein-aus-gernsbach-drohen-konsequenzen</ref> | + | Der Urologe Jens Bengen ("Schwert der Wahrheit") aus Trendelburg bei Kassel bot pauschale Atteste gegen die Benutzung von Atemschutzmasken auf seiner Webseite zum Download an.<ref>https://www.hna.de/lokales/kreis-kassel/corona-kassel-arzt-skeptiker-attest-maskenpflicht-verschwoerungstheorien-zr-13786995.html</ref> Eine 21 jährige Frau versuchte mit diesem aus dem Internet heruntergeladenen Bengen-Attest den Verzicht auf eine Schutzmaske bei der Fahrt mit der S-Bahn in München zu erklären. Einem Polizisten zeigte sie das Attest vor, war aber nicht vorher von Bengen untersucht worden. Die Frau wurde wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetztes angezeigt. Zudem wurden Ermittlungen wegen Verstoßes gegen § 279 StGB, Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse, gegen sie eingeleitet.<ref>https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/4620695</ref> Das nutzlose Attest wurde unter anderem von einem Verein „Netzwerk-Demokratie“ aus Gernsbach auf seiner Homepage verbreitet. Die Staatsanwaltschaft Baden-Baden leitete ein Ermittlungsverfahren gegen den Ersten Vorsitzenden des Vereins Thomas Stenzel ein, wegen des „Verdachts des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse“. Anzeige wurde auch gegen Jens Bengen gestellt.<ref>https://bnn.de/mittelbaden/gaggenau/blanko-atteste-gegen-maskenpflicht-verein-aus-gernsbach-drohen-konsequenzen</ref> Im März 2021 wurde bekannt, dass das Amtsgericht München eine Mann zu einer Geldstrafe von 300 € verurteilt hatte, wegen Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse § 279 StGB. Der Mann hatte sich ein Blanko-Attest von Jens Bengen aus dem Internet heruntergeladen. Ein Strafbefehl hatte ursprünglich eine vierfache Höhe der Strafe vorgesehen. Jens Bengen nahm sich 2021 das Leben.<ref>https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_90114224/massenhafte-maskenatteste-die-dramatischen-folgen-fuer-coronaleugner-aerzte.html</ref> |
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| Im englischsprachigen Sprachraum werden entsprechende Dokumente "Mask exemption" genannt. | | Im englischsprachigen Sprachraum werden entsprechende Dokumente "Mask exemption" genannt. |
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| ==Mask exemption cards in den USA== | | ==Mask exemption cards in den USA== |
| In den USA wurden mask exemption cards von der Organisation "Freedom to Breathe Agency" verteilt.<ref>https://quackwatch.org/consumer-protection/mask-exemption-cards-are-not-government-supported/</ref> | | In den USA wurden mask exemption cards von der Organisation "Freedom to Breathe Agency" verteilt.<ref>https://quackwatch.org/consumer-protection/mask-exemption-cards-are-not-government-supported/</ref> |
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| Ein Gesundheitszeugnis ist unabhängig von seinem Inhalt schon dadurch unrichtig und damit potentiell strafbar, wenn ihm keine körperliche Untersuchung des Patienten vorliegt, es also nur auf Grundlage eines (Telefon-)Gesprächs ausgestellt wird (BGH 1977). | | Ein Gesundheitszeugnis ist unabhängig von seinem Inhalt schon dadurch unrichtig und damit potentiell strafbar, wenn ihm keine körperliche Untersuchung des Patienten vorliegt, es also nur auf Grundlage eines (Telefon-)Gesprächs ausgestellt wird (BGH 1977). |
| :''"Nur ausnahmsweise kann ein ärztliches Zeugnis trotz fehlender ärztlicher Untersuchung richtig sein. Dies wird dann angenommen, wenn der Arzt sich von einem als vertrauenswürdig und verständig bekannten Patienten dessen Beschwerden anschaulich schildern lässt und die Symptome widerspruchsfrei zu einem bestimmten Krankheitsbild passen. Hier muss der Arzt allerdings im eigenen Interesse unbedingt im Attest vermerken, dass die Beurteilung auf telefonisch erteilten Informationen beruht."'' Eine IUB erfordert einen ausführlichen schriftlichen Krankheits- und Befundbericht (einschließlich Angaben zur Anamnese, zu dem(n) Befund(en), zur epikritischen Bewertung und gegebenenfalls zur Therapie). | | :''"Nur ausnahmsweise kann ein ärztliches Zeugnis trotz fehlender ärztlicher Untersuchung richtig sein. Dies wird dann angenommen, wenn der Arzt sich von einem als vertrauenswürdig und verständig bekannten Patienten dessen Beschwerden anschaulich schildern lässt und die Symptome widerspruchsfrei zu einem bestimmten Krankheitsbild passen. Hier muss der Arzt allerdings im eigenen Interesse unbedingt im Attest vermerken, dass die Beurteilung auf telefonisch erteilten Informationen beruht."'' Eine IUB erfordert einen ausführlichen schriftlichen Krankheits- und Befundbericht (einschließlich Angaben zur Anamnese, zu dem(n) Befund(en), zur epikritischen Bewertung und gegebenenfalls zur Therapie). |
| + | ==Gefälschte Gesundheitszeugnisse und Impfpässe== |
| + | In Deutschland tauchten 2021 gefälschte Impfausweise auf. Wie die Stadt Frankfurt am Donnerstag mitteilte, ist das Deutsche Rote Kreuz als Betreiber des Impfzentrums darauf aufmerksam geworden, dass im Internet gefälschte Impfausweise angeboten werden, die angeblich vom Frankfurter Impfzentrum ausgestellt sind.<ref>https://www.swr.de/report/frankfurter-impfzentrum-erstattet-anzeige-bundesweit-gefaelschte-impfpaesse-im-umlauf/-/id=233454/did=25414950/nid=233454/olvy73/index.html</ref><ref>https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/corona-impfung-gefaelschte-impfpaesse-auf-frankfurter-schwarzmarkt-17295828.html</ref> |
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| ==Eingeleitete und durchgeführte Verfahren (unvollständige Liste)== | | ==Eingeleitete und durchgeführte Verfahren (unvollständige Liste)== |
− | [[Datei:Carola Javid-Kistel Durchsuchung 2021 Januar.jpg|Praxisdurchsuchung bei Carola Javid-Kistel aus Duderstadt (Januar 2021)|thumb|340px]] | + | [[Datei:Carola Javid-Kistel Durchsuchung 2021 Januar.jpg|Praxisdurchsuchung bei [[Carola Javid-Kistel]] aus Duderstadt (Januar 2021). Javid-Kistel ist auch Befürworterin experimenteller [[Behandlungsexperimente der COVID-19 Erkrankung mit Chlordioxid]]|thumb|340px]] |
| [[image:Jens Bengen.jpg|der kasseler Urologe Jens Bengen. Deutlich ist ein Q-Plakat zu sehen, Zeichen der [[Q-Anon]]-Anhänger|340px|thumb]] | | [[image:Jens Bengen.jpg|der kasseler Urologe Jens Bengen. Deutlich ist ein Q-Plakat zu sehen, Zeichen der [[Q-Anon]]-Anhänger|340px|thumb]] |
| + | [[Datei:Nitya Doreen Stahl Jens Bengen 2021.jpg|Anstiftung zur Nutzung von Attesten zur Befreiung von Atemmasken von Jens Bengen durch [[Nitya Doreen Stahl]]|thumb|340px]] |
| + | [[Datei:Attest Carola Javid Kistel Januar 2021.jpg|Urteil nach Nutzung eines Attestes der Duderstädter Ärztin Carola Javid-Kistel (Januar 2021)|thumb|340px]] |
| Wie t-online im Mai 2020 mitteilte, laufen von mehreren Ärztekammern bislang Dutzende Prüfungen, ob Ärzte gegen ihre Berufspflicht verstoßen, weil sie Blanko- oder Gefälligkeitsatteste ausgestellt haben. Das ergab eine Umfrage von t-online.de bei allen Ärztekammern.<ref>https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88431962/falsche-atteste-wegen-maskenpflicht-jetzt-droht-aerzten-und-patienten-aerger.html</ref> | | Wie t-online im Mai 2020 mitteilte, laufen von mehreren Ärztekammern bislang Dutzende Prüfungen, ob Ärzte gegen ihre Berufspflicht verstoßen, weil sie Blanko- oder Gefälligkeitsatteste ausgestellt haben. Das ergab eine Umfrage von t-online.de bei allen Ärztekammern.<ref>https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88431962/falsche-atteste-wegen-maskenpflicht-jetzt-droht-aerzten-und-patienten-aerger.html</ref> |
| *Der in Österreich lebende Arzt [[Peer Eifler]] aus Bad Aussee (Steiermark), wird in Medien immer wieder im Zusammenhang mit Gefälligkeitsattesten genannt. Im Oktober 2020 wurde bekannt, dass ihm in Österreich am 31. September 2020 die Lizenz zur Ausübung der Heilkunde als Arzt entzogen wurde, wegen des Ausstellens falscher Atteste.<ref>https://kurier.at/chronik/oesterreich/berufsverbot-fuer-corona-zweifelnden-mediziner/401050423</ref> Am 1. Oktober erfolgte eine Hausdurchsuchung bei Eifler. Laut Staatsanwaltschaft wurde ihm "Fälschung von Beweismitteln im Zusammenhang mit den Maskenbefreiungs-Attesten" vorgeworfen. Es sollen zudem Datenträger bei Eifler beschlagnahmt worden sein.<ref>https://www.oe24.at/coronavirus/arzt-schrieb-maskenbefreiung-jetzt-kam-lizenzentzug/448384981</ref> | | *Der in Österreich lebende Arzt [[Peer Eifler]] aus Bad Aussee (Steiermark), wird in Medien immer wieder im Zusammenhang mit Gefälligkeitsattesten genannt. Im Oktober 2020 wurde bekannt, dass ihm in Österreich am 31. September 2020 die Lizenz zur Ausübung der Heilkunde als Arzt entzogen wurde, wegen des Ausstellens falscher Atteste.<ref>https://kurier.at/chronik/oesterreich/berufsverbot-fuer-corona-zweifelnden-mediziner/401050423</ref> Am 1. Oktober erfolgte eine Hausdurchsuchung bei Eifler. Laut Staatsanwaltschaft wurde ihm "Fälschung von Beweismitteln im Zusammenhang mit den Maskenbefreiungs-Attesten" vorgeworfen. Es sollen zudem Datenträger bei Eifler beschlagnahmt worden sein.<ref>https://www.oe24.at/coronavirus/arzt-schrieb-maskenbefreiung-jetzt-kam-lizenzentzug/448384981</ref> |
− | *Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Kassel gebe es einen Arzt, der tausende Atteste ausgestellt habe. Nach eigenen Angaben des Arzte habe er sogar Hunderttausende Atteste in Umlauf gebracht. Offenbar beziehen sich diese Angaben auf Jens Bengen. Bengen bittet inzwischen um Geldspenden, weil er nicht mehr als Arzt arbeite, keine neue Beschäftigung habe und die Ärztekammer gegen ihn ermittle. | + | *Der bamberger [[Homöopathie|Homöopath]] und Allgemeinmediziner Ernst Trebin wurde 2021 wegen Ausstellens falscher Maskenatteste zu einer Geldstrafe in Höhe von 14.400€ verurteilt (90 Tagessätze)<ref>https://webreader.infranken.de/webreader/index.html?link=R0OX3bHuipfwxlh20Wr9gaid0SoG71j_49B6jGHsbLY</ref> |
− | *In Bad Kohlgrub wurde die Wohnung der Ärztin Gudrun Stroer durchsucht, die auch vom Chemiker Uwe Erfurth genutzt wird, der in einem Leserbrief die Bürger Deutschlands als „Sklaven der BRD-GmbH“ bezeichnete (siehe [[Reichsbürgerbewegung]]). Anlass waren Ermittlungen wegen Paragraph §278 Strafgesetzbuch: "Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse". Stroer ist Mitorganisatorin von Corona-Demos in Murnau. Stroer soll die Atteste gegen eine Spende an eine örtliche Corona-Protestgruppe ausgestellt haben. Beide Personen sind einer Aktionsgemeinschaft „Leben in Freiheit“ zuzuordnen. | + | *Der Offenburger Impfgegner, Zahnarzt und "Corona-Kritiker" Dr. Fritz Düker von "ÄrzteStehenAuf" muss nach einem Urteil 21.250€ für mind. 232 falsch ausgestellte Atteste zur Masken-Befreiung zahlen. Alternativ drohten ihm 15 Jahre Haft.<ref>https://m.bo.de/lokales/ortenau/falsche-masken-atteste-strafbefehl-gegen-zahnarzt-rechtskraeftig</ref><ref>https://rp-online.de/panorama/coronavirus/zahnarzt-muss-wegen-falscher-maskenpflichtatteste-rund-21000-euro-zahlen_aid-58321469</ref> |
− | *Die weinheimer Ärztin Monika Jiang, die unter anderem Diagnostik mit der Scharlataneriemethode [[Prognos]] betreibt<ref>Siehe https://twitter.com/hashtag/CRMgate?src=hashtag_click vom 25.6.2020</ref>, verkaufte Atetste für 5 €. Dies führte zu einer Anzeige.<ref>https://www.rnd.de/gesundheit/corona-masken-attest-falsche-krankschreibungen-fur-corona-rebellen-staatsanwaltschaft-mannheim-ermittelt-gegen-arztin-YQLB2SHDNZBN7FCMCNGDMQKUQY.html</ref><ref>https://www.heute.at/s/aerztin-droht-strafe-wegen-falscher-masken-zeugnisse-100100516</ref> | + | *In Bad Kohlgrub wurde die Wohnung der Ärztin Gudrun Stroer (Eigenname: Mensch Gudrun) durchsucht, die auch vom Chemiker Uwe Erfurth genutzt wird, der in einem Leserbrief die Bürger Deutschlands als „Sklaven der BRD-GmbH“ bezeichnete (siehe [[Reichsbürgerbewegung]]). Gudrun Stroer betrieb in Bad Kohlgrub eine „Praxis für Energie- und Präventionsmedizin“. Anlass waren Ermittlungen wegen Paragraph §278 Strafgesetzbuch: "Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse". Stroer ist Mitorganisatorin von Corona-Demos in Murnau. Stroer soll die Atteste gegen eine Spende an eine örtliche Corona-Protestgruppe ausgestellt haben. Beide Personen sind einer Aktionsgemeinschaft „Leben in Freiheit“ zuzuordnen. Stroer bekannte sich zur [[Reichsbürger]]-Gruppe [[Germanitien]].<br>Sie wurde 2022 vom Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen wegen der Ausstellung von über 300 unrichtigen Gesundheitszeugnissen zu einer zweijährigen Gefängnisstrafe ohne Bewährung, drei Jahre Berufsverbot und Knapp 6000 Euro Geldbusse verurteilt.<ref>https://www.medstra-online.de/77431.htm</ref><ref>https://www.sueddeutsche.de/bayern/corona-masken-attest-aerztin-prozess-haft-1.5634468</ref><ref>https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/bad-kohlgrub-ort355027/bad-kohlgrub-razzia-polizei-aerztin-corona-maske-gudrun-stoer-gesundheitszeugnis-13841843.html</ref> Uwe Erfurth wurde wegen Unzuverlässigkeit eine Waffenbesitzkarte entzogen. |
| + | *Die weinheimer Ärztin Monika Jiang, die unter anderem Diagnostik mit der Scharlataneriemethode [[Prognos]] betreibt<ref>Siehe https://twitter.com/hashtag/CRMgate?src=hashtag_click vom 25.6.2020</ref>, verkaufte Atetste für 5 €.<ref>https://www.fr.de/frankfurt/amtsgericht-frankfurt-masken-attest-zum-schnaeppchenpreis-90951108.html</ref> Dies führte zu einer Verurteilung von 33 Monaten Haft.<ref>https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/urteil-im-masken-prozess-gegen-weinheimer-aerztin-100.html</ref><ref>https://www.rnd.de/gesundheit/corona-masken-attest-falsche-krankschreibungen-fur-corona-rebellen-staatsanwaltschaft-mannheim-ermittelt-gegen-arztin-YQLB2SHDNZBN7FCMCNGDMQKUQY.html</ref><ref>https://www.heute.at/s/aerztin-droht-strafe-wegen-falscher-masken-zeugnisse-100100516</ref> |
| *Im Oktober 2020 kam es zu einer Hausdursuchung an der Sinsheimer Anschrift des HNO-Arztes [[Bodo Schiffmann]]. Laut T-Online stehe die Durchsuchung in einem Zusammenhang mit der Ausstellung unrichtiger Atteste zu Schutzmasken.<ref>https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88827988/polizei-zu-hausdurchsuchung-bei-querdenken-arzt-bodo-schiffmann-.html</ref> | | *Im Oktober 2020 kam es zu einer Hausdursuchung an der Sinsheimer Anschrift des HNO-Arztes [[Bodo Schiffmann]]. Laut T-Online stehe die Durchsuchung in einem Zusammenhang mit der Ausstellung unrichtiger Atteste zu Schutzmasken.<ref>https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88827988/polizei-zu-hausdurchsuchung-bei-querdenken-arzt-bodo-schiffmann-.html</ref> |
| *Im September 2020 wurde bekannt, dass die Münchner Kripo gegen des [[Impfkritik|impfkritischen]] Arzt [[Rolf Kron]] wegen ausgestellter Atteste ermittelt. Im Januar 2021 kam es zu einer Hausdurchsuchung.<ref>https://www.kreisbote.de/lokales/landsberg/hausdurchsuchung-polizei-stellt-bei-rolf-kron-beweismaterial-sicher-90167160.html</ref> | | *Im September 2020 wurde bekannt, dass die Münchner Kripo gegen des [[Impfkritik|impfkritischen]] Arzt [[Rolf Kron]] wegen ausgestellter Atteste ermittelt. Im Januar 2021 kam es zu einer Hausdurchsuchung.<ref>https://www.kreisbote.de/lokales/landsberg/hausdurchsuchung-polizei-stellt-bei-rolf-kron-beweismaterial-sicher-90167160.html</ref> |
− | *Die Badische Zeitung berichtete am 7. Dezember 2020 über einen Strafbefehl über 22500 € gegen eine Offenburger Ärztin und Homöopathin. Diese soll Atteste gegen das Maskentragen ausgestellt haben, ohne die Patienten selbst untersucht zu haben. Der Vorwurf lautet auf "Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse" gegen das Maskentragen. Die Ärztin engagiert sich seit Beginn der Corona-Krise bei der Initiative "Zeig dein Gesicht für die Grundrechte" des Oberacherner Unternehmers Hubert Kraus.<ref>https://www.badische-zeitung.de/strafbefehl-ueber-22-500-euro-fuer-offenburger-aerztin</ref> | + | *Die Badische Zeitung berichtete am 7. Dezember 2020 über einen Strafbefehl über 22500 € gegen die Offenburger Ärztin und Homöopathin Perin Dinekli. Dinekli soll Atteste gegen das Maskentragen ausgestellt haben, ohne die Patienten selbst untersucht zu haben. Der Vorwurf lautet auf "Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse" gegen das Maskentragen. Die Ärztin engagiert sich seit Beginn der Corona-Krise bei der Initiative "Zeig dein Gesicht für die Grundrechte" des Oberacherner Unternehmers Hubert Kraus.<ref>https://www.badische-zeitung.de/strafbefehl-ueber-22-500-euro-fuer-offenburger-aerztin</ref><ref>https://ars-honesta.eu/filme/aerztin-erhaelt-strafbefehl-wegen-maskenbefreiung</ref> |
− | *Bei der Homöopathin und Ärztin Carola Javid-Kistel aus Duderstadt kam es im Januar 2021 zu einer Durchsuchung der Praxisräume. Javid-Kistel wird vorgeworfen "massenhaft " gefälschte Atteste Atteste für Corona-Leugner ausgestellt zu haben.<ref>https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-duderstadt-homoeopathin-faelscht-mutmasslich-atteste-fuer-corona-leugner-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210121-99-118805</ref><ref>https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Falsche-Atteste-fuer-Maskenverweigerer-Arztpraxis-in-Duderstadt-durchsucht</ref> | + | *Bei der Homöopathin, Impfgegnerin und Ärztin [[Carola Javid-Kistel]] aus Duderstadt kam es im Januar 2021 zu einer Durchsuchung der Praxisräume. Javid-Kistel wird vorgeworfen "massenhaft " gefälschte Atteste Atteste für Corona-Leugner ausgestellt zu haben.<ref>https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-duderstadt-homoeopathin-faelscht-mutmasslich-atteste-fuer-corona-leugner-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210121-99-118805</ref><ref>https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Falsche-Atteste-fuer-Maskenverweigerer-Arztpraxis-in-Duderstadt-durchsucht</ref> Im April 2021 war Javid-Kistel in einem Video zu sehen, welches in Sansibar (Tansania) aufgenommen wurde, wo sie sich aufhielt. Seitdem viele Ärzte, die Maskenatteste ohne Grund ausgestellt hatten, Hausdurchsuchungen erlebten, fühle "sie sich nicht mehr sicher" wie sie in dem Video erzählte. Javid-Kistel verbreitete in dem Video Verschwörungstheorien zum Impfprogramm gegen das neue Coronavirus. Sie berichtete über weitere Personen die nach Tansania gekommen seien da sie "im Prinzip auch im Widerstand irgendwo tätig sind" (gemeint sind wohl Bodo Schiffmann und Youtube-Blogger Roger Bittel). Tatsächlich hatte Bodo Schiffmann anfangs nur von Afrika gesprochen. Der Rechtsanwalt Markus Haintz bestätigte später dass Schiffmann sich in Tansania aufhalte.<ref>https://twitter.com/holnburger/status/1373266404007370755</ref> Laut Carola Javid-Kistel würden in Hamburg Roboterhunde eingesetzt "wahrscheinlich um Leute zu kontrollieren", auch mit Hubschraubern. Hintergrund war die Ankündigung eines Hamburger Sicherheitsdienst vierbeinige Roboterhunde "Spot" von Boston Dynamics zur Gebäudesicherung einzusetzen. Jarvid-Kistel ist auch der Ansicht dass es keinen Impfbedarf in Deutschland gebe, da in Hannover nur 200 von 600 aufgerufene Ärzte zu einer Impfung erschienen waren. Tatsächlich waren aber die Ärzte nicht rechtzeitig per Email informiert worden, wie der NDR meldete. Nach Javid-Kistel sei hier eine geheime Absicht erkennbar: "Und sie könnten auch schneller impfen bloss sie werden es nicht machen, damit sie die Lockdown-Sachen länger durchsetzen können und noch mehr erpressen und nötigen können. Deshalb wurde es langsam gemacht. Langsam aber stetig immer weiter in die absolute Diktatur hinein." Auch würden Impfungen bei Menschen "Teile von Coronaviren selbst herstellen" und so immer wieder für positive Fälle sorgen. "Man kann das dann aufrecht erhalten um uns weiter zu versklaven". Durch M-RNA-Impfstoffe werde der Mensch "genetisch manipuliert" und zu einer "Fabrik, die ständig irgendwie etwas macht was wir gar nicht mehr kontrollieren können." Nach den Impfungen würden einige Monate später ein Zytokinsturm kommen, der das Immunsystem lahmlegt und der uns umbringt...Das ist Völkermord. Das ist Genozid". Sie wendet sich auch gegen die Praxis Patienten von einem Amtsarzt untersuchen zu lassen, die zuvor ein pauschales Attest präsentiert hatten.<br>Der 2021 an COVID-19 verstorbene ehemalige Präsident von Tansania, John Magufuli, hatte lange die Existenz von Covid-19 in seinem Land dementiert und Gebete, Kräuter und Dampfbäder empfohlen. Er spielte immer wieder die Gefahren von Corona herunter und erklärte das Land 2020 für "Covid-19-frei" und nannte Maßnahmen gegen die Verbreitung des Virus sowie Impfungen unnötig. Nach Presseberichtet gab es in Tansania auch die Praxis COVID-Verstorbene nachts zu beerdigen. Nach dem Tode von Magufuli will seine Nachfolgerin Präsidentin Suluhu Hassan sich wissenschaftlich beraten lassen. Sie kündigte einen Wechsel im Kampf gegen die Pandemie an.<ref>https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/tansania-praesidentin-hassan-101.html</ref> |
| *Gegen den Arzt [[Walter Weber]] aus Winterhude (Hamburg) der Gruppe [[Außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss]] ermittelt seit Februar 2021 die Hamburger Staatsanwaltschaft wegen § 278 des Strafgesetzbuches. Danach kann ein Arzt mit bis zu zwei Jahren Gefängnis oder einer Geldbuße bestraft werden, wenn er "unrichtige Zeugnisse über den Gesundheitszustand eines Menschen zum Gebrauch bei einer Behörde oder einer Versicherung" ausstellt.<ref>https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-Arzt-aus-Impfgegner-Szene,corona6056.html</ref> Laut Weber handelt es sich bei den Impfungen gegen das neuartige Coronavirus "um Manipulation die Verabreichung von Chips zur Kontrolle der Menschen" durchzuführen. Der NDR bezeichnete Weber als "Arzt aus der [[Impfgegner]]-Szene".<ref>https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-Arzt-aus-Impfgegner-Szene,corona6056.html</ref> Weber trat bisher bei Querdenken-Demonstrationen auf. Weber beruft sich u.a. auf [[Heinrich Kremer]]. Von Weber verbreitete [[Verschwörungstheorie]]n sind bei salto dokumentiert.<ref>https://www.salto.bz/de/article/12092020/dr-web</ref> Nach Angaben von [[Bodo Schiffmann]] soll es auch gleichzeitig eine Hausdurchsuchung beim hamburger Arzt, [[Homöopathie|Homöopathen]] und [[Kinesiologie|Kinesiologen]] Marc Fiddike gegeben haben. | | *Gegen den Arzt [[Walter Weber]] aus Winterhude (Hamburg) der Gruppe [[Außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss]] ermittelt seit Februar 2021 die Hamburger Staatsanwaltschaft wegen § 278 des Strafgesetzbuches. Danach kann ein Arzt mit bis zu zwei Jahren Gefängnis oder einer Geldbuße bestraft werden, wenn er "unrichtige Zeugnisse über den Gesundheitszustand eines Menschen zum Gebrauch bei einer Behörde oder einer Versicherung" ausstellt.<ref>https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-Arzt-aus-Impfgegner-Szene,corona6056.html</ref> Laut Weber handelt es sich bei den Impfungen gegen das neuartige Coronavirus "um Manipulation die Verabreichung von Chips zur Kontrolle der Menschen" durchzuführen. Der NDR bezeichnete Weber als "Arzt aus der [[Impfgegner]]-Szene".<ref>https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-Arzt-aus-Impfgegner-Szene,corona6056.html</ref> Weber trat bisher bei Querdenken-Demonstrationen auf. Weber beruft sich u.a. auf [[Heinrich Kremer]]. Von Weber verbreitete [[Verschwörungstheorie]]n sind bei salto dokumentiert.<ref>https://www.salto.bz/de/article/12092020/dr-web</ref> Nach Angaben von [[Bodo Schiffmann]] soll es auch gleichzeitig eine Hausdurchsuchung beim hamburger Arzt, [[Homöopathie|Homöopathen]] und [[Kinesiologie|Kinesiologen]] Marc Fiddike gegeben haben. |
− | *Beim passauer Gynäkologen [[Ronald Weikl]] wurde im Dezember 2020 eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Der Verdacht gegen Weikl bezieht sich auf etwa 1000 Atteste, die im gesamten Bundesgebiet auftauchten. Weikl ist Mitgründer, stellvertretender Vorsitzender und Mitglied des Vorstandes des Vereins [[Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.]]. | + | *Beim passauer Gynäkologen [[Ronald Weikl]] wurde im Dezember 2020 eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Der Verdacht gegen Weikl bezieht sich auf etwa 1000 Atteste, die im gesamten Bundesgebiet auftauchten. Weikl ist Mitgründer, stellvertretender Vorsitzender und Mitglied des Vorstandes des Vereins [[Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.]]. Am 2. Mai 2022 wurde Ronald Weikl zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Außerdem wurde gegen ihn ein dreijähriges, teilweises Berufsverbot verhängt. Zusätzlich muss der Verurteilte 50.000 Euro an gemeinnütze Einrichtungen zahlen. Weikl wurde nachgewiesen unrichtige Atteste ohne Untersuchung ausgestellt zu haben. Weikl und seine Anwälte kündigten Berufung an.<ref>https://www.br.de/nachrichten/bayern/bewaehrungsstrafe-im-prozess-um-masken-atteste,T4f0Nrb</ref> |
| *Eine Hausdurchsuchung fand auch beim [[Anthroposophie|anthroposophisch]] inspirierten Arzt Thomas Külken wegen möglicher falscher Atteste statt. | | *Eine Hausdurchsuchung fand auch beim [[Anthroposophie|anthroposophisch]] inspirierten Arzt Thomas Külken wegen möglicher falscher Atteste statt. |
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| ==Weblinks== | | ==Weblinks== |
| + | *https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_90114224/massenhafte-maskenatteste-die-dramatischen-folgen-fuer-coronaleugner-aerzte.html |
| *https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/aerzte-maskenpflicht-103.html | | *https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/aerzte-maskenpflicht-103.html |
| + | *https://www.spiegel.de/panorama/justiz/corona-leugner-unter-medizinern-aerzte-auf-abwegen-a-cd3e2abb-cce0-469d-a8ad-24a817fb3369?fbclid=IwAR2sUGRjvnL0v_0JbWhNl0uKITzvpHeHJ1J0d3PMI2nBB-2Pu18sxaSErhM |
| *https://www.rnd.de/gesundheit/falsche-masken-atteste-wie-corona-gegner-versuchen-die-maskenpflicht-zu-untergraben-6MDSOVR3NBBFJG3Z7HNF25G62I.html | | *https://www.rnd.de/gesundheit/falsche-masken-atteste-wie-corona-gegner-versuchen-die-maskenpflicht-zu-untergraben-6MDSOVR3NBBFJG3Z7HNF25G62I.html |
| *https://www.impf-info.de/die-impfentscheidung/die-diskussion-%C3%BCber-die-impfpflicht/307-denn-was-man-schwarz-auf-wei%C3%9F-besitzt-%C3%BCber-so-genannte-impfunf%C3%A4higkeitsbescheinigungen.html | | *https://www.impf-info.de/die-impfentscheidung/die-diskussion-%C3%BCber-die-impfpflicht/307-denn-was-man-schwarz-auf-wei%C3%9F-besitzt-%C3%BCber-so-genannte-impfunf%C3%A4higkeitsbescheinigungen.html |