− | Laut Verbraucherzentrale Hessen handele es sich um einen „klaren Verstoß gegen elementare Verbraucherrechte“. Auch scheint sich die Klage gegen gesundheits- und krankheitsbezogenen Aussagen in der Werbung für seine Nahrungsergänzungsmittel. Die FAZ berichtet dass David Ekwe Ebobisse offenbar deutsches Recht für sich nicht anerkenne, daher sei eine aussergerichtliche Einigung nicht zustande gekommen.<ref>https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/verbraucherzentrale-klagt-gegen-reichsbuerger-und-onlinehaendler-18677872.html</ref> Die Verbraucherzentrale Hessen kann sich auf ein Urteil von 2022 berufen. Die Verbraucher zentrele Niedersachsen gewann einen Prozess gegen den Heizungsanbieter "Veritherm Heizungshop" von Pitt Elsner in Uetze. Die Veritherm hatte seiner geschrieben: | + | Laut Verbraucherzentrale Hessen handele es sich um einen „klaren Verstoß gegen elementare Verbraucherrechte“. Auch scheint sich die Klage gegen gesundheits- und krankheitsbezogenen Aussagen in der Werbung für seine Nahrungsergänzungsmittel. Die FAZ berichtet dass David Ekwe Ebobisse offenbar deutsches Recht für sich nicht anerkenne, daher sei eine aussergerichtliche Einigung nicht zustande gekommen.<ref>https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/verbraucherzentrale-klagt-gegen-reichsbuerger-und-onlinehaendler-18677872.html</ref> |
| :''„Wir weisen darauf hin, daß Sie für die Dauer der Geschäftsbeziehung (Anbahnung, Abschluß, Lieferung, Rechnungslegung, Bezahlung) inkl. einer evtl. Gewährleistungszeit, eine temporäre Zugehörigkeit zum Königreich Deutschland (KRD) besitzen. Sie nutzen damit die Verfassung, die Gesetze und die Gerichtsbarkeit des KRD, die Sie bei rechtlichen Streitigkeiten erstrangig zu wählen haben. Es entstehen keine weiteren Rechte, Pflichten und Kosten.“'' | | :''„Wir weisen darauf hin, daß Sie für die Dauer der Geschäftsbeziehung (Anbahnung, Abschluß, Lieferung, Rechnungslegung, Bezahlung) inkl. einer evtl. Gewährleistungszeit, eine temporäre Zugehörigkeit zum Königreich Deutschland (KRD) besitzen. Sie nutzen damit die Verfassung, die Gesetze und die Gerichtsbarkeit des KRD, die Sie bei rechtlichen Streitigkeiten erstrangig zu wählen haben. Es entstehen keine weiteren Rechte, Pflichten und Kosten.“'' |