Gegen Alina Lipp läuft bei der Staatsanwaltschaft Göttingen (wo auch die ''Zentralstelle für Hasskriminalität im Internet'' angesiedelt ist) ein Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat nach Artikel 13 des Völkerstrafgesetzbuchs.<ref>https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92326694/putins-deutsches-sprachrohr-alina-lipp-behoerden-ermitteln-wegen-kriegspropaganda-.html</ref><ref>https://dpa-factchecking.com/germany/220715-99-38098/</ref> Zuvor hatte es mehrere Strafanzeigen gegen Lipp gegeben. Die Staatsanwaltschaft beschlagnahmte auch Geld von Lipp, da sie damit offenbar rechtswidrige Taten habe finanzieren wollen. Lipp hat sich nach Kriegsbeginn bereits einen größeren Geldbetrag aus Deutschland auf ihr Konto bei einer russischen Bank überwiesen, die nicht von Sanktionen betroffen war. Paypal hat ihr Konto geschlossen; auch ein Konto ihres auf der Krim lebenden russischen Vaters wurde offenbar gesperrt. Anlass der Ermittlungen waren mehrere Anzeigen. So hatte Lipp beispielsweise am ersten Tag des russischen Angriffskrieges, am 24. Februar 2022, erfreut bei Telegram geschrieben: ''Die Denazifikation hat begonnen''. | Gegen Alina Lipp läuft bei der Staatsanwaltschaft Göttingen (wo auch die ''Zentralstelle für Hasskriminalität im Internet'' angesiedelt ist) ein Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat nach Artikel 13 des Völkerstrafgesetzbuchs.<ref>https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92326694/putins-deutsches-sprachrohr-alina-lipp-behoerden-ermitteln-wegen-kriegspropaganda-.html</ref><ref>https://dpa-factchecking.com/germany/220715-99-38098/</ref> Zuvor hatte es mehrere Strafanzeigen gegen Lipp gegeben. Die Staatsanwaltschaft beschlagnahmte auch Geld von Lipp, da sie damit offenbar rechtswidrige Taten habe finanzieren wollen. Lipp hat sich nach Kriegsbeginn bereits einen größeren Geldbetrag aus Deutschland auf ihr Konto bei einer russischen Bank überwiesen, die nicht von Sanktionen betroffen war. Paypal hat ihr Konto geschlossen; auch ein Konto ihres auf der Krim lebenden russischen Vaters wurde offenbar gesperrt. Anlass der Ermittlungen waren mehrere Anzeigen. So hatte Lipp beispielsweise am ersten Tag des russischen Angriffskrieges, am 24. Februar 2022, erfreut bei Telegram geschrieben: ''Die Denazifikation hat begonnen''. |