Änderungen

Die Berliner Zeitung berichtet am 9. April 2021 über einen Polizeieinsatz in Berlin-Schöneberg, als bei einer Parteiversammlung der Basisdemokratischen Partei die Teilnehmer sich nicht an entsprechende Vorschriften hielten. Die Versammlung wurde aufgelöst. Nach Erkenntnissen der Polizei hätten sich rund 25 Personen dicht gedrängt in einer Wohnung in der Bülowstrasse in Schöneberg versammelt und dabei die Hygienevorschriften ignoriert. Trotz heruntergelassener Jalousien konnten die Einsatzkräfte sehen, dass die Teilnehmer ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne den notwendigen Abstand zusammensaßen. Nach Angaben der Polizei habe der Vorsitzende weder ein Hygienekonzept noch eine Teilnehmerliste vorlegen können. Es wurden sodann von der Polizei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und die Teilnehmer mussten die Wohnung verlassen.<ref>https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/berliner-polizei-loest-parteiversammlung-von-corona-kritiker-auf-li.150999</ref>

Die Berliner Zeitung berichtet am 9. April 2021 über einen Polizeieinsatz in Berlin-Schöneberg, als bei einer Parteiversammlung der Basisdemokratischen Partei die Teilnehmer sich nicht an entsprechende Vorschriften hielten. Die Versammlung wurde aufgelöst. Nach Erkenntnissen der Polizei hätten sich rund 25 Personen dicht gedrängt in einer Wohnung in der Bülowstrasse in Schöneberg versammelt und dabei die Hygienevorschriften ignoriert. Trotz heruntergelassener Jalousien konnten die Einsatzkräfte sehen, dass die Teilnehmer ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne den notwendigen Abstand zusammensaßen. Nach Angaben der Polizei habe der Vorsitzende weder ein Hygienekonzept noch eine Teilnehmerliste vorlegen können. Es wurden sodann von der Polizei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und die Teilnehmer mussten die Wohnung verlassen.<ref>https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/berliner-polizei-loest-parteiversammlung-von-corona-kritiker-auf-li.150999</ref>

==Werbung für nicht zugelassenes Scharlataneriemittel gegen COVID-19 und andere unwirksame Mittel==

==Werbung für nicht zugelassenes Scharlataneriemittel gegen COVID-19 und andere unwirksame Mittel==

Mit Stand von Mitte März 2021 listet die Partei Basisdemokratische Partei Deutschland auf ihren Webseiten Substanzen auf, die angeblich gegen die COVID-19 wirksam seien.<ref>https://diebasis.wiki/wiki/Wiki_Corona</ref> (siehe Abbildung rechts) Diese Informationen werden unter dem Impressum der Partei verbreitet.<ref>Impressum<br>Für die Domain diebasis.wiki gilt das gleiche Impressum wie für die Parteihauptseite: https://diebasis-partei.de/impressum<br>Impressum Basisdemokratische Partei Deutschland<br>Ruppiner-See-Straße 27 13599 Berlin<br>Vertreten durch: 1. Vorsitzender: Frank Roedel</ref> Unter den Substanzen, denen die Partei eine Wirksamkeit gegen COVID-19 behauptet, findet sich das Scharlataneriemittel [[Chlordioxid]] (siehe dazu auch [[MMS]]). Chlordioxid ist ein Desinfektionsmittel, es ist jedoch nicht als Arzneimittel zur innerlichen Anwendung oder zur Injektion/Infusion zugelassen. Mehrere Aufsichtsbehörden weltweit warnen vor Chlordioxid und möglichen Folgen der Einnahme. Auf der entsprechenden Webseite der Partei heisst es:

Mit Stand von Mitte März 2021 listet die Partei Basisdemokratische Partei Deutschland auf ihren Webseiten Substanzen auf, die angeblich gegen die COVID-19 wirksam seien.<ref>https://diebasis.wiki/wiki/Wiki_Corona</ref> (siehe Abbildung rechts) Diese Informationen werden unter dem Impressum der Partei verbreitet.<ref>Impressum<br>Für die Domain diebasis.wiki gilt das gleiche Impressum wie für die Parteihauptseite: https://diebasis-partei.de/impressum<br>Impressum Basisdemokratische Partei Deutschland<br>Ruppiner-See-Straße 27 13599 Berlin<br>Vertreten durch: 1. Vorsitzender: Frank Roedel</ref> Unter den Substanzen, denen die Partei eine Wirksamkeit gegen COVID-19 behauptet, findet sich das Scharlataneriemittel [[Chlordioxid]] (siehe dazu auch [[MMS]]). Chlordioxid ist ein Desinfektionsmittel, es ist jedoch nicht als Arzneimittel zur innerlichen Anwendung oder zur Injektion/Infusion zugelassen. Mehrere Aufsichtsbehörden weltweit warnen vor Chlordioxid und möglichen Folgen der Einnahme. Auf der entsprechenden Webseite der Partei heisst es: