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Unrichtige Gesundheitszeugnisse für Impfgegner und Atemmaskenverweigerer (Quelltext anzeigen)
Version vom 16. April 2021, 11:10 Uhr
, 11:10, 16. Apr. 2021→Unrichtige Gesundheitszeugnisse
Ein Gesundheitszeugnis ist unabhängig von seinem Inhalt schon dadurch unrichtig und damit potentiell strafbar, wenn ihm keine körperliche Untersuchung des Patienten vorliegt, es also nur auf Grundlage eines (Telefon-)Gesprächs ausgestellt wird (BGH 1977).
Ein Gesundheitszeugnis ist unabhängig von seinem Inhalt schon dadurch unrichtig und damit potentiell strafbar, wenn ihm keine körperliche Untersuchung des Patienten vorliegt, es also nur auf Grundlage eines (Telefon-)Gesprächs ausgestellt wird (BGH 1977).
:''"Nur ausnahmsweise kann ein ärztliches Zeugnis trotz fehlender ärztlicher Untersuchung richtig sein. Dies wird dann angenommen, wenn der Arzt sich von einem als vertrauenswürdig und verständig bekannten Patienten dessen Beschwerden anschaulich schildern lässt und die Symptome widerspruchsfrei zu einem bestimmten Krankheitsbild passen. Hier muss der Arzt allerdings im eigenen Interesse unbedingt im Attest vermerken, dass die Beurteilung auf telefonisch erteilten Informationen beruht."'' Eine IUB erfordert einen ausführlichen schriftlichen Krankheits- und Befundbericht (einschließlich Angaben zur Anamnese, zu dem(n) Befund(en), zur epikritischen Bewertung und gegebenenfalls zur Therapie).
:''"Nur ausnahmsweise kann ein ärztliches Zeugnis trotz fehlender ärztlicher Untersuchung richtig sein. Dies wird dann angenommen, wenn der Arzt sich von einem als vertrauenswürdig und verständig bekannten Patienten dessen Beschwerden anschaulich schildern lässt und die Symptome widerspruchsfrei zu einem bestimmten Krankheitsbild passen. Hier muss der Arzt allerdings im eigenen Interesse unbedingt im Attest vermerken, dass die Beurteilung auf telefonisch erteilten Informationen beruht."'' Eine IUB erfordert einen ausführlichen schriftlichen Krankheits- und Befundbericht (einschließlich Angaben zur Anamnese, zu dem(n) Befund(en), zur epikritischen Bewertung und gegebenenfalls zur Therapie).
==Gefälschte Gesundheitszeugnisse und Impfpässe==
In Deutschland tauchten 2021 gefälschte Impfausweise auf.<ref>https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/corona-impfung-gefaelschte-impfpaesse-auf-frankfurter-schwarzmarkt-17295828.html</ref>
==Eingeleitete und durchgeführte Verfahren (unvollständige Liste)==
==Eingeleitete und durchgeführte Verfahren (unvollständige Liste)==
[[Datei:Carola Javid-Kistel Durchsuchung 2021 Januar.jpg|Praxisdurchsuchung bei Carola Javid-Kistel aus Duderstadt (Januar 2021)|thumb|340px]]
[[Datei:Carola Javid-Kistel Durchsuchung 2021 Januar.jpg|Praxisdurchsuchung bei Carola Javid-Kistel aus Duderstadt (Januar 2021)|thumb|340px]]