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Solidargemeinschaft (Quelltext anzeigen)
Version vom 16. Oktober 2019, 19:58 Uhr
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Neben den eigentlichen Solidargemeinschaften existiert in Deutschland auch der Verein Bundesarbeitsgemeinschaft von Selbsthilfeeinrichtungen – Solidargemeinschaften im Gesundheitswesen e.V., kurz BASSG, welcher sich für eine staatliche Anerkennung als "''anderweitige Absicherung im Krankheitsfall''" als drittes Krankenversicherungsmodell in Deutschland einsetzt. Der BASSG sollen nach eigenen Angaben rund 8000 Mitglieder angehören. Auch gebe es eine Rückversicherung über einen privaten pax-Versicherungsdienst, der bei Ausgaben über 5000 € in Anspruch genommen werden soll.
Neben den eigentlichen Solidargemeinschaften existiert in Deutschland auch der Verein Bundesarbeitsgemeinschaft von Selbsthilfeeinrichtungen – Solidargemeinschaften im Gesundheitswesen e.V., kurz BASSG, welcher sich für eine staatliche Anerkennung als "''anderweitige Absicherung im Krankheitsfall''" als drittes Krankenversicherungsmodell in Deutschland einsetzt. Der BASSG sollen nach eigenen Angaben rund 8000 Mitglieder angehören. Auch gebe es eine Rückversicherung über einen privaten pax-Versicherungsdienst, der bei Ausgaben über 5000 € in Anspruch genommen werden soll.
==Unterschiede zu gesetzlichen und privaten Krankenkassen (Deutschland)==
==Unterschiede zu gesetzlichen und privaten Krankenkassen (Deutschland)==
Im Gegensatz zu Mitgliedern in gesetzlichen und privaten Krankenkassen haben Kunden oder Mitglieder von Solidargemeinschaften keinen Rechtsanspruch auf bestimmte Leistungen im Gesundheitsbereich. Es fehlt ein verbindlicher Leistungskatalog. Die bekannt gewordenen Solidargemeinschaften mit ihren meist kleinen Mitgliedzahlen (weit unter 1000 Mitglieder) können rein wirtschaftlich an einem einzigen schweren und teuren Krankheitsfall eines Mitglieds zahlungsunfähig werden. Daher gibt es bei Solidargemeinschaften auch Regelungen für die Erstattung nur eines bestimmten festgelegten Zuwendungsrahmens pro Mitglied. Werden die Behandlungskosten überschritten, so muss das Mitglied selbst für nicht erstattete Kosten aufkommen oder staatliche Hilfe in Anspruch nehmen.
Im Gegensatz zu Mitgliedern in gesetzlichen und privaten Krankenkassen haben Kunden oder Mitglieder von Solidargemeinschaften keinen Rechtsanspruch auf bestimmte Leistungen im Gesundheitsbereich. Es fehlt ein verbindlicher Leistungskatalog. Die bekannt gewordenen Solidargemeinschaften mit ihren meist kleinen Mitgliedzahlen (weit unter 1000 Mitglieder) können rein wirtschaftlich an einem einzigen schweren und teuren Krankheitsfall eines Mitglieds zahlungsunfähig werden. Daher gibt es bei Solidargemeinschaften auch Regelungen für die Erstattung nur eines bestimmten festgelegten Zuwendungsrahmens pro Mitglied. Werden die Behandlungskosten überschritten, so muss das Mitglied selbst für nicht erstattete Kosten aufkommen oder staatliche Hilfe in Anspruch nehmen.
Im Gegensatz zum Solidargemeinschaftsprinzip bilden private Krankenversicherungen Rücklagen, die auch dann Erstattungen möglich machen wenn mehrere Mitglieder gleichzeitig einen Großschadenfall anmelden müssen. Gesetzliche Krankenkassen funktionieren nach dem Umlageverfahren, eingenommene Beiträge müssen direkt wieder ausgegeben werden.
Im Gegensatz zum Solidargemeinschaftsprinzip bilden private Krankenversicherungen Rücklagen, die auch dann Erstattungen möglich machen wenn mehrere Mitglieder gleichzeitig einen Großschadenfall anmelden müssen. Gesetzliche Krankenkassen funktionieren nach dem Umlageverfahren, eingenommene Beiträge müssen direkt wieder ausgegeben werden.
daraus ergibt sich auch die Frage nach der Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden in Deutschland. Während für die Solidargemeinschaften Artabana und Solidago wahrscheinlich eine Art Zuständigkeitslücke zwischen Versicherungsamt und BaFin anzunehmen ist, gehört die NDK in die Zuständigkeit der BaFin.
daraus ergibt sich auch die Frage nach der Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden in Deutschland. Während für die Solidargemeinschaften Artabana und Solidago wahrscheinlich eine Art Zuständigkeitslücke zwischen Versicherungsamt und BaFin anzunehmen ist, gehört die NDK in die Zuständigkeit der BaFin.
==Versuche der Anerkennung als "anderweitige Absicherung im Krankheitsfall"==
2011 führt die Samarita Solidargemeinschaft e.V. einen Musterprozess, in dem sie für die rechtliche Anerkennung als „anderweitige Absicherung im Krankheitsfall“ streitet. Gegen die abschlägige Entscheidung des Sozialgerichts München vom 4. Januar 2013 (AZ: S 3 KR 291/11) wurde Berufung beim Bayer. Landessozialgericht unter dem Az.: L 4 KR 27/13 eingelegt, diese wurde jedoch am 9. Juni 2015 zurückgewiesen. Die Revision vor dem Bundessozialgericht wurde jedoch, wegen "grundsätzlicher Bedeutung" zugelassen. Die gegen das Urteil des LSG dann eingelegte Revision wurde vom 12. Senat des Bundessozialgerichts mit Beschluss vom 18. April 2017 (B 12 KR 18/15 R) wegen unzureichender Begründung als unzulässig verworfen. Hiergegen und gegen die vorinstanzlichen Entscheidungen ist Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht anhängig (Az. 1 BvR 2062/17).
==Bekannte Solidargemeinschaften im deutschsprachigen Raum==
==Bekannte Solidargemeinschaften im deutschsprachigen Raum==
[[image:Michael Sonntag Glueckskaefer.jpg|"Glückskäfer-Gründer (vormals Artabana) und [[Homöopathie|Homöopath]] Michael Sonntag 2014 beim [[Truther]]-Werbesender [[Bewusst TV]] von [[Jo Conrad]]|320px|thumb]]
[[image:Michael Sonntag Glueckskaefer.jpg|"Glückskäfer-Gründer (vormals Artabana) und [[Homöopathie|Homöopath]] Michael Sonntag 2014 beim [[Truther]]-Werbesender [[Bewusst TV]] von [[Jo Conrad]]|320px|thumb]]