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Berliner Tageszeitung (Quelltext anzeigen)
Version vom 2. Juli 2019, 22:27 Uhr
, 22:27, 2. Jul. 2019→Rechtsstreit mit der "Berliner Zeitung" ab 2007
==Rechtsstreit mit der "Berliner Zeitung" ab 2007==
==Rechtsstreit mit der "Berliner Zeitung" ab 2007==
Die Berliner Verlag GmbH, Herausgeberin der Berliner Zeitung, verklagte die Berliner Tageszeitung 2007 auf Unterlassung des Namens Berliner Tageszeitung. Sie erwirkte hierzu am 19. Dezember 2007 vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung. Diese wurde jedoch später auf Widerspruch des Prozessbevollmächtigten der Berliner Tageszeitung, Rechtsanwalt W. Hosak (Berlin), durch Urteil des Landgerichts Berlin (Geschäftszeichen: 103 O 298/07) vom 22. Januar 2008 aufgehoben. Demnach sind die Titel Berliner Zeitung und Berliner Tageszeitung nicht verwechslungsfähig. Eine Berufung vor dem Kammergericht Berlin war erfolglos. Eine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeitungtiteln Berliner Zeitung und Berliner Tageszeitung ließ sich im gerichtlichen Verfahren nicht belegen (Kammergericht Geschäftszeichen: 5 U 51/08).
Die Berliner Verlag GmbH, Herausgeberin der Berliner Zeitung, verklagte die Berliner Tageszeitung 2007 auf Unterlassung des Namens Berliner Tageszeitung. Sie erwirkte hierzu am 19. Dezember 2007 vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung. Diese wurde jedoch später auf Widerspruch des Prozessbevollmächtigten der Berliner Tageszeitung, Rechtsanwalt W. Hosak (Berlin), durch Urteil des Landgerichts Berlin (Geschäftszeichen: 103 O 298/07) vom 22. Januar 2008 aufgehoben. Demnach sind die Titel Berliner Zeitung und Berliner Tageszeitung nicht verwechslungsfähig. Eine Berufung vor dem Kammergericht Berlin war erfolglos. Eine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeitungtiteln Berliner Zeitung und Berliner Tageszeitung ließ sich im gerichtlichen Verfahren nicht belegen (Kammergericht Geschäftszeichen: 5 U 51/08).
==Zitat aus einem BTZ-Artikel==
*''.Merkel plant nicht, gegen den massiven Zustrom von westlich orientierten Oligarchen oder die stark gestiegene Präsenz von US-Beratern“ und gegen die CIA vorzugehen. Politiker in Berlin, Brüssel und Washington zahlen gerne Milliarden von Steuergeldern für eine Ukraine, die der westlichen „Verteidigungsgemeinschaft“ als „verlängerter Arm“ oder „Speerspitze“ direkt an der russischen Grenze dient, ohne sich die Hände schmutzig machen zu müssen“. „All dies verbirgt sich hinter der berüchtigten Ausrede der Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten. Zumindest dieses schmutzige Machtspiel sollte beendet werden. Aber ist das auch möglich, wenn man die falschen Leute verärgert? Die „westliche Wertegemeinschaft“ scheute sich nicht einmal davor, einen Angriff, der angeblich mit russischem Gift ausgeführt wurde, zu starten und der Russischen Föderation die Schuld zu geben..''
==Siehe auch==
==Siehe auch==
*[[Deutsche Tageszeitung]]
*[[Deutsche Tageszeitung]]