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==Rechtliche Lage==

==Rechtliche Lage==

Das auf den Geräten befindliche CE-Zeichen sagt nichts über eine mögliche Eignung als Medizinprodukt aus, sondern bezieht sich nur auf die Einhaltung der Vorschriften zur elektromagnetischen Verträglichkeit. Die Erwartungshaltung des Kunden beim Einsatz machen aus derartigen Geräten ein medizinisches Gerät im Sinne des Gesetzes über Medizinprodukte (MPG), und als ein solches muss dieses Gerät zugelassen werden. Es wird im Rahmen einer solchen Zulassung eine vierstellige Nummer erteilt, die auf dem Gerät sichtbar erkennbar sein muss und auf die Stelle verweist, die das Gerät innerhalb der EU zugelassen hat. Eine derartige Zulassung sagt jedoch nichts über eine mögliche therapeutische oder diagnostische Wirksamkeit des Produktes aus, sondern es wird nur die Prüfung auf Einhaltung einschlägigen Normen bescheinigt.

Das auf den Geräten befindliche CE-Zeichen sagt nichts über seine Eignung als Medizinprodukt aus, sondern bezieht sich nur auf die Einhaltung von Vorschriften zur Produktsicherheit (z.B. elektrische Sicherheit, elektromagnetische Verträglichkeit, Ungiftigkeit). Mit dem CE-Zeichen versichert der Hersteller lediglich, dass das Produkt den geltenden europäischen Richtlinien entspricht. Ob es auch wirklich entsprechend geprüft wurde, ist daraus nicht zu erkennen. Die Erwartungshaltung des Kunden beim Einsatz macht jedoch aus einem derartigen Gerät ein medizinisches Gerät im Sinne des Gesetzes über Medizinprodukte (MPG), und als solches muss da Gerät zugelassen werden. Im Rahmen einer solchen Konformitätsbewertung wird von einer sog. Benannten Stelle in der EU eine vierstellige Nummer erteilt, die auf dem Gerät angebracht sein muss. Auch eine derartige Nummer sagt jedoch nichts über eine therapeutische oder diagnostische Wirksamkeit des Produktes aus.

In den USA wurde einem Zapper verkaufendem Unternehmen (cancercure.com) untersagt gesundheitsbezogene Werbung für das Produkt zu machen. Insbesondere durfte nicht mehr behauptet werden, dass das Gerät effektiv eine Krankheit heilen könne und insbesondere bei Alzheimer oder AIDS wirksam sei.

In den USA wurde einem Zapper verkaufendem Unternehmen (cancercure.com) untersagt, gesundheitsbezogene Werbung für das Produkt zu machen. Insbesondere durfte nicht mehr behauptet werden, dass das Gerät Krankheiten heilen könne und insbesondere bei Alzheimer oder AIDS wirksam sei.

2003 wurde der ''Dr. Clark Association'' und der Schweizer ''Behandlungzentrum GmbH'' (die vom Scientologen David Amrein geführt wurde) durch ein US-Gericht untersagt, gesundheitsbezogene Werbung zu betreiben. Die Beklagten mussten eine Liste mit den Anschriften sämtlicher Kunden an das Gericht senden, jeden Kunden darüber informieren, dass die besagten Produkte keine medizinische Wirkung haben und mussten allen Kunden anbieten den Kaufpreis zu erstatten.

2003 wurde der ''Dr. Clark Association'' und der Schweizer ''Behandlungzentrum GmbH'' (die vom Scientologen David Amrein geführt wurde) durch ein US-Gericht untersagt, gesundheitsbezogene Werbung zu betreiben. Die Beklagten mussten eine Liste mit den Anschriften sämtlicher Kunden an das Gericht senden, jeden Kunden darüber informieren, dass die besagten Produkte keine medizinische Wirkung haben und mussten allen Kunden anbieten, den Kaufpreis zu erstatten.

==Weblinks==

==Weblinks==