Änderungen

==Patentanmeldungen und Anmeldeversuche==

==Patentanmeldungen und Anmeldeversuche==

*DE20121178 U1, Veröffentlichungsdatum 25. Apr. 2002, Prioritätsdatum 4. Juli 2000, Antragsteller Apa Abwassertechnik Gmbh. Das Patent ist am 31. März 2011 erloschen. <br>Auftriebsmotor, gekennzeichnet durch mindestens eine Kammer, die in einem Gewässer oder einem Wasserbad zwischen einer oberen Stellung, in der sie geflutet wird, und einer unteren Stellung, in der sie durch Einblasen von Druckluft belüftet wird, geführt ist, wobei Mittel vorgesehen sind, die die Auftriebsbewegung der Kammer in eine Drehbewegung umwandeln.

*DE20121178 U1, Veröffentlichungsdatum 25. Apr. 2002, Prioritätsdatum 4. Juli 2000, abgelaufen 2011. Antragsteller Apa Abwassertechnik Gmbh. Das Patent ist am 31. März 2011 erloschen. <br>Auftriebsmotor, gekennzeichnet durch mindestens eine Kammer, die in einem Gewässer oder einem Wasserbad zwischen einer oberen Stellung, in der sie geflutet wird, und einer unteren Stellung, in der sie durch Einblasen von Druckluft belüftet wird, geführt ist, wobei Mittel vorgesehen sind, die die Auftriebsbewegung der Kammer in eine Drehbewegung umwandeln.

*DE102010047153 A1, Strömungskraftmaschine . Erfinder Christian Elbert, Karl-Heinz Göhre, Antragsteller Apa Energie Gmbh. Patent ist 2015 abgelaufen wegen Nichtzahlung der Patentgebühren

*DE102010047153 A1, Strömungskraftmaschine . Erfinder Christian Elbert, Karl-Heinz Göhre, Antragsteller Apa Energie Gmbh. Patent ist 2015 abgelaufen wegen Nichtzahlung der Patentgebühren

*DE10109870A1, Auftriebsmotor. 1. März 2001, 17. Jan. 2002. Anmelder: Apa Abwassertechnik Gmbh. Endgültig abgelehnt am 14. Nov. 2013 (Refusal decision now final)

*DE10109870A1, Auftriebsmotor. 1. März 2001, 17. Jan. 2002. Anmelder: Apa Abwassertechnik Gmbh. Endgültig abgelehnt am 14. Nov. 2013 (Refusal decision now final)