Änderungen

Zur Navigation springen Zur Suche springen
5 Bytes hinzugefügt ,  16:08, 28. Aug. 2014
Zeile 102: Zeile 102:     
==Zwischenfall im Rathaus Wittenberg 2009/2010==
 
==Zwischenfall im Rathaus Wittenberg 2009/2010==
Im Oktober 2010 erhielt Peter Fitzek Hausverbot für das Rathaus Wittenberg. Ursache waren Pöbeleien und tätliche Angriffe gegen Sachbearbeiterinnen des Rathauses 2009 und 2010. Fitzek dokumentiert seinen Schriftverkehr in der Sache, sodass eine Rekonstruktion der Abläufe möglich ist. Ausgangspunkt war eine gegen Fitzek eingeleitete Vollstreckungsmaßnahme. Laut Angaben der Gemeinde suchte Fitzek das Rathaus auf und wurde laut. Schließlich glaubte Fitzek sich im Recht, eine der Mitarbeiterinnen "festnehmen" zu dürfen, was diese nicht zuließ. Es kam dabei zu einem tätlichen Angriff und einer Verletzung der Mitarbeiterin am Unterarm. Ein Hausverbot wurde vom Bürgermeister erlassen, das von Fitzek jedoch nicht beachtet wurde. Vielmehr drohte Fitzek erneut mit einer "Verhaftung" sowie damit, mit Gleichgesinnten und Handschellen wiederzukommen. In einem Schreiben kündigte Fitzek an: "Wer nicht hören will, muss fühlen". Auch drohte er:<ref>https://web.archive.org/web/20120917054350/http://weltverschwoerungsblog.wordpress.com/2012/04/24/entzuckend-brd-hasser-peter-fitzek-geht-zum-nahkampf-uber/ '''(Webarchiv)'''</ref>
+
Im Oktober 2010 erhielt Peter Fitzek Hausverbot für das Rathaus Wittenberg. Ursache waren Pöbeleien und tätliche Angriffe gegen Sachbearbeiterinnen des Rathauses 2009 und 2010. Fitzek dokumentiert seinen Schriftverkehr in der Sache, sodass eine Rekonstruktion der Abläufe möglich ist. Ausgangspunkt war eine gegen Fitzek eingeleitete Vollstreckungsmaßnahme. Laut Angaben der Gemeinde suchte Fitzek das Rathaus auf und wurde laut. Schließlich glaubte Fitzek sich im Recht, eine der Mitarbeiterinnen "festnehmen" zu dürfen, was diese nicht zuließ. Es kam dabei zu einem tätlichen Angriff und einer Verletzung der Mitarbeiterin am Unterarm. Ein Hausverbot wurde vom Bürgermeister erlassen, das von Fitzek jedoch nicht beachtet wurde. Vielmehr drohte Fitzek erneut mit einer "Verhaftung" sowie damit, mit Gleichgesinnten und Handschellen wiederzukommen. In einem Schreiben kündigte Fitzek an: "Wer nicht hören will, muss fühlen". Auch drohte er:<ref>https://web.archive.org/web/20120917054350/http://weltverschwoerungsblog.wordpress.com/2012/04/24/entzuckend-brd-hasser-peter-fitzek-geht-zum-nahkampf-uber/ '''(Wayback-Archiv)'''</ref>
 
:''Ich habe Möglichkeiten geschaffen, damit wir als deutsches Volk wieder zu einem echten Staat kommen [...] Sollte ich Sie später vor unser eigenes (noch: Schieds-)Gericht stellen lassen? [...] wird Ihnen vielleicht auffallen, dass mir eigene Legislative, Judikative und Exekutive gestattet wurde [...] Sie können noch gar nicht abschätzen, welch weitreichenden Folgen dies haben wird. [...] Ich belehrte Frau T. zudem mehrmalig, dass Sie nicht berechtigt ist Widerstand zu leisten, ich jedoch nach dem Gesetz berechtigt bin auch Zwang auszuüben [...] Sie ignorierte dies! [...] Dann belehrte ich Sie über die “vorläufige Festnahme” und belehrte sie darüber, dass sie gemäß des Kommentars der StPO nach Mayer-Goßner (siehe Anhang) als auch gemäß § 229 BGB diese vorläufige Festnahme widerstandslos zu dulden habe [...] Ich bin in der Regel ein friedliebender Bürger. Sicher habe ich einen starken Gerechtigkeitssinn. Deshalb setze ich mich auch so für die Allgemeinheit ein [...] Meine Motivation ist bedingungslose Liebe für die Menschheit.''
 
:''Ich habe Möglichkeiten geschaffen, damit wir als deutsches Volk wieder zu einem echten Staat kommen [...] Sollte ich Sie später vor unser eigenes (noch: Schieds-)Gericht stellen lassen? [...] wird Ihnen vielleicht auffallen, dass mir eigene Legislative, Judikative und Exekutive gestattet wurde [...] Sie können noch gar nicht abschätzen, welch weitreichenden Folgen dies haben wird. [...] Ich belehrte Frau T. zudem mehrmalig, dass Sie nicht berechtigt ist Widerstand zu leisten, ich jedoch nach dem Gesetz berechtigt bin auch Zwang auszuüben [...] Sie ignorierte dies! [...] Dann belehrte ich Sie über die “vorläufige Festnahme” und belehrte sie darüber, dass sie gemäß des Kommentars der StPO nach Mayer-Goßner (siehe Anhang) als auch gemäß § 229 BGB diese vorläufige Festnahme widerstandslos zu dulden habe [...] Ich bin in der Regel ein friedliebender Bürger. Sicher habe ich einen starken Gerechtigkeitssinn. Deshalb setze ich mich auch so für die Allgemeinheit ein [...] Meine Motivation ist bedingungslose Liebe für die Menschheit.''
  
216

Bearbeitungen

Navigationsmenü