Änderungen

Im April 2013 wurde bekannt, dass bereits 2012 wesentliche beantragte Behauptungen (claims) vom europäischen Patentamt zur Patentanmeldung EP2259998 (METHOD AND APPARATUS FOR CARRYING OUT NICKEL AND HYDROGEN EXOTHERMAL REACTIONS)<ref>https://register.epo.org/espacenet/application?number=EP08873805&lng=en&tab=main</ref> zurückgewiesen wurden. Bemängelt wurde, dass das gemeinte Funktionsprinzip nicht unmissverständlich erläutert wurde und eine "kalte Fusion" wissenschaftlich nicht anerkannt sei.<ref>https://register.epo.org/espacenet/application?documentId=EUIP1SP64903FI4&number=EP08873805&lng=en&npl=false</ref>

Im April 2013 wurde bekannt, dass bereits 2012 wesentliche beantragte Behauptungen (claims) vom europäischen Patentamt zur Patentanmeldung EP2259998 (METHOD AND APPARATUS FOR CARRYING OUT NICKEL AND HYDROGEN EXOTHERMAL REACTIONS)<ref>https://register.epo.org/espacenet/application?number=EP08873805&lng=en&tab=main</ref> zurückgewiesen wurden. Bemängelt wurde, dass das gemeinte Funktionsprinzip nicht unmissverständlich erläutert wurde und eine "kalte Fusion" wissenschaftlich nicht anerkannt sei.<ref>https://register.epo.org/espacenet/application?documentId=EUIP1SP64903FI4&number=EP08873805&lng=en&npl=false</ref>

Ein Patentantrag mit der Nummer US2011/005506 A1 wurde von Rossi am 16. September 2010 in den USA eingereicht und am 13. Jänner 2011 durch das Patentamt veröffentlicht. Der Antrag spricht nicht von kalter Fusion sondern beschreibt ein Gerät um mit Nickel und Wasserstoff eine exotherme Reaktion herbeizuführen. Mit Stand September 2011 gibt es noch keine Beurteilung des U.S.-Patentamtes dazu.<ref>[http://newenergytimes.com/v2/sr/RossiECat/docs/2011RossiUSPatentApp.pdf Method and Apparatus for carrying out nickel and hydrogen exothermal reaction], United States Patent Application Publication</ref> Das US-Patentamt wies den Antrag am 26.3.2014 zurück.<ref>http://s1177.photobucket.com/user/chris20055/media/rossi_nf_rejection/p1_zpsa73f7d58.jpg.html</ref>

Ein Patentantrag mit der Nummer US2011/005506 A1 wurde von Rossi am 16. September 2010 in den USA eingereicht und am 13. Jänner 2011 durch das Patentamt veröffentlicht. Der Antrag spricht nicht von kalter Fusion sondern beschreibt ein Gerät um mit Nickel und Wasserstoff eine exotherme Reaktion herbeizuführen. Mit Stand September 2011 gibt es noch keine Beurteilung des U.S.-Patentamtes dazu.<ref>[http://newenergytimes.com/v2/sr/RossiECat/docs/2011RossiUSPatentApp.pdf Method and Apparatus for carrying out nickel and hydrogen exothermal reaction], United States Patent Application Publication</ref> Das US-Patentamt wies den Antrag mit der Nummer 12/736193 (Anmeldedatum 16.9.2010) am 26.3.2014 zurück.<ref>http://s1177.photobucket.com/user/chris20055/media/rossi_nf_rejection/p1_zpsa73f7d58.jpg.html</ref>

Patente von Francesco Piantelli:

Patente von Francesco Piantelli: