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==Patente und Patentanmeldungen==

==Patente und Patentanmeldungen==

[[image:Rossi_Focardi_Patent.jpg|thumb|Zeichnung aus Patentanmeldung WO 2009/125444 von Rossi|300px|thumb]]

[[image:Rossi_Focardi_Patent.jpg|thumb|Zeichnung aus Patentanmeldung WO 2009/125444 von Rossi|300px|thumb]]

[[image:Rossi Patent rejection 2012.jpg|Schreiben des Rossi-Patentanwalts von April 2013, das zeigt dass wesentliche beantragte Behauptungen (claims) 2012 vom europäischen Patentamt zurückgeweisen wurden<ref>https://register.epo.org/espacenet/application?documentId=EUIP1SP64903FI4&number=EP08873805&lng=en&npl=false</ref>|300px|thumb]]

[[image:Rossi Patent rejection 2012.jpg|Schreiben des Rossi-Patentanwalts von April 2013, das zeigt dass wesentliche beantragte Behauptungen (claims) 2012 vom europäischen Patentamt zur Patentanmeldung EP2259998 zurückgewiesen wurden<ref>https://register.epo.org/espacenet/application?documentId=EUIP1SP64903FI4&number=EP08873805&lng=en&npl=false</ref>|300px|thumb]]

Zum Verfahren hat Rossi ein Patent angemeldet (WO 2009/125444 A1 EP 02259998 A1).<ref>WO 2009/125444 A1: METHOD AND APPARATUS FOR CARRYING OUT NICKEL AND HYDROGEN EXOTHERMAL REACTIONS. Anmelder: Pascucci, Maddalena. Erfinder: Rossi, Andrea. Veröffentlichungsdatum: 15.10.2009</ref><ref>EP 02259998 A1: VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG VON EXOTHERMEN REAKTIONEN ZWISCHEN NICKEL UND WASSERSTOFF. Anmelder: Pascucci, Maddalena. Erfinder: Rossi, Andrea. EP-Offenlegungsdatum: 15.12.2010</ref> Vom Europäischen Patentamt, als einer der sog. International Searching Authorities der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, WIPO), wurde die Patentschrift ablehnend beurteilt. Bemängelt wurde, dass die Erfindung nicht nachvollziehbar dargestellt und insbesondere nicht ersichtlich sei, dass durch die beschriebene Reaktion von Nickel mit Wasserstoff Energie erzeugt werde. Zitat aus dem ablehnenden Report:

Zum Verfahren hat Rossi ein Patent angemeldet (WO 2009/125444 A1 EP 02259998 A1).<ref>WO 2009/125444 A1: METHOD AND APPARATUS FOR CARRYING OUT NICKEL AND HYDROGEN EXOTHERMAL REACTIONS. Anmelder: Pascucci, Maddalena. Erfinder: Rossi, Andrea. Veröffentlichungsdatum: 15.10.2009</ref><ref>EP 02259998 A1: VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG VON EXOTHERMEN REAKTIONEN ZWISCHEN NICKEL UND WASSERSTOFF. Anmelder: Pascucci, Maddalena. Erfinder: Rossi, Andrea. EP-Offenlegungsdatum: 15.12.2010</ref> Vom Europäischen Patentamt, als einer der sog. International Searching Authorities der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, WIPO), wurde die Patentschrift ablehnend beurteilt. Bemängelt wurde, dass die Erfindung nicht nachvollziehbar dargestellt und insbesondere nicht ersichtlich sei, dass durch die beschriebene Reaktion von Nickel mit Wasserstoff Energie erzeugt werde. Zitat aus dem ablehnenden Report:

:''As the invention seems, at least at first, to offend against the generally accepted laws of physics and established theories, the disclosure should be detailed enough to prove to a skilled person conversant with mainstream science and technology that the invention is indeed feasible. [...] In the present case, the invention does not provide experimental evidence (nor any firm theoretical basis) which would enable the skilled person to assess the viability of the invention. The description is essentially based on general statement and speculations which are not apt to provide a clear and exhaustive technical teaching.''<ref>http://www.wipo.int/pctdb/en/wads.jsp?IA=IT2008000532&LANGUAGE=EN&ID=id00000011868762&VOL=100&DOC=075642&WO=09/125444&WEEK=NA&TYPE=NA&DOC_TYPE=WOSA&TOK=Q309-A-eI6srxLYw7s9qWfbp73Y&PAGE=1</ref>

:''As the invention seems, at least at first, to offend against the generally accepted laws of physics and established theories, the disclosure should be detailed enough to prove to a skilled person conversant with mainstream science and technology that the invention is indeed feasible. [...] In the present case, the invention does not provide experimental evidence (nor any firm theoretical basis) which would enable the skilled person to assess the viability of the invention. The description is essentially based on general statement and speculations which are not apt to provide a clear and exhaustive technical teaching.''<ref>http://www.wipo.int/pctdb/en/wads.jsp?IA=IT2008000532&LANGUAGE=EN&ID=id00000011868762&VOL=100&DOC=075642&WO=09/125444&WEEK=NA&TYPE=NA&DOC_TYPE=WOSA&TOK=Q309-A-eI6srxLYw7s9qWfbp73Y&PAGE=1</ref>

Auf den Webseiten der WIPO ist eine Antwort des Rossi-Patentanwalts Cicogna vom 17.12.2010 aufgeführt, in der dieser auf die angeführten Punkte eingeht.<ref>http://www.psiram.com/doc/application_rossi.004908.pdf</ref> In der Antwort an das Münchener europäische Patentamt verzichtete er auf&nbsp;6 von vormals 15&nbsp;Ansprüchen. Der Schriftverkehr geht auch auf ein bereits 2005 erteiltes Patent (Yoshiaki Arata: (Juli 2005) ''Hydrogen condensate and method of generating heat therewith.'', EP1551032 [http://www.freepatentsonline.com/EP1551032.pdf]) des japanischen emeritierten Physikers Yoshiaki Arata ein, der sich seit 1989 mit "kalter Fusion" befasst. Arata beschreibt in seinem Patent Methoden zur Erzeugung einer "Arata Energy" durch Wasserstoffisotope, die unter Energieaufwand in fein gemahlene Metalle (''metal nano-ultrafine particle ''; Arata nennt mehrere Metalle, darunter auch Nickel) oder Legierungen eindringen. Bei diesem Vorgang komme es zu einem "Kondensat" mit verringertem Atomabstand zwischen den Wasserstoffisotopen, was die Wärmefreisetzung erkläre. Als Produkt der Reaktion entstehe auch Helium. Nach Arata solle Energie in verschiedener Form zuführbar sein: Als Druck, Ultraschall, hoher Strom, Laserlicht, Magnetfeld usw. Arata stellte seinen Reaktor mit angeschlossenem Stirling-Motor im Mai 2008 der Öffentlichkeit vor<ref>http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28011/1.html</ref>, erklärte jedoch, dass sich das Prinzip nicht nutzen lasse, da die Bildung von Helium die Fusionsprozesse "vergifte" und daher die Reaktionskammer regelmäßig entgast werden müsse, was die Anwendung unwirtschaftlich mache.

Auf den Webseiten der WIPO ist eine Antwort des Rossi-Patentanwalts Cicogna vom 17.12.2010 aufgeführt, in der dieser auf die angeführten Punkte eingeht.<ref>http://www.psiram.com/doc/application_rossi.004908.pdf</ref> In der Antwort an das Münchener europäische Patentamt verzichtete er auf&nbsp;6 von vormals 15&nbsp;Ansprüchen. Der Schriftverkehr geht auch auf ein bereits 2005 erteiltes Patent (Yoshiaki Arata: (Juli 2005) ''Hydrogen condensate and method of generating heat therewith.'', EP1551032 [http://www.freepatentsonline.com/EP1551032.pdf]) des japanischen emeritierten Physikers Yoshiaki Arata ein, der sich seit 1989 mit "kalter Fusion" befasst. Arata beschreibt in seinem Patent Methoden zur Erzeugung einer "Arata Energy" durch Wasserstoffisotope, die unter Energieaufwand in fein gemahlene Metalle (''metal nano-ultrafine particle ''; Arata nennt mehrere Metalle, darunter auch Nickel) oder Legierungen eindringen. Bei diesem Vorgang komme es zu einem "Kondensat" mit verringertem Atomabstand zwischen den Wasserstoffisotopen, was die Wärmefreisetzung erkläre. Als Produkt der Reaktion entstehe auch Helium. Nach Arata solle Energie in verschiedener Form zuführbar sein: Als Druck, Ultraschall, hoher Strom, Laserlicht, Magnetfeld usw. Arata stellte seinen Reaktor mit angeschlossenem Stirling-Motor im Mai 2008 der Öffentlichkeit vor<ref>http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28011/1.html</ref>, erklärte jedoch, dass sich das Prinzip nicht nutzen lasse, da die Bildung von Helium die Fusionsprozesse "vergifte" und daher die Reaktionskammer regelmäßig entgast werden müsse, was die Anwendung unwirtschaftlich mache.

Im April 2013 wurde bekannt, dass bereits 2012 wesentliche beantragte Behauptungen (claims) vom europäischen Patentamt zur Patentanmeldung EP2259998 (METHOD AND APPARATUS FOR CARRYING OUT NICKEL AND HYDROGEN EXOTHERMAL REACTIONS) zurückgewiesen wurden. Bemängelt wurde, dass das gemeinte Funktionsprinzip nicht unmissverständlich erläutert wurde und eine "kalte Fusion" wissenschaftlich nicht anerkannt sei.<ref>https://register.epo.org/espacenet/application?documentId=EUIP1SP64903FI4&number=EP08873805&lng=en&npl=false</ref>

Im April 2013 wurde bekannt, dass bereits 2012 wesentliche beantragte Behauptungen (claims) vom europäischen Patentamt zur Patentanmeldung EP2259998 (METHOD AND APPARATUS FOR CARRYING OUT NICKEL AND HYDROGEN EXOTHERMAL REACTIONS)<ref>https://register.epo.org/espacenet/application?number=EP08873805&lng=en&tab=main</ref> zurückgewiesen wurden. Bemängelt wurde, dass das gemeinte Funktionsprinzip nicht unmissverständlich erläutert wurde und eine "kalte Fusion" wissenschaftlich nicht anerkannt sei.<ref>https://register.epo.org/espacenet/application?documentId=EUIP1SP64903FI4&number=EP08873805&lng=en&npl=false</ref>

Ein Patentantrag mit der Nummer US2011/005506 A1 wurde von Rossi am 16. September 2010 in den USA eingereicht und am 13. Jänner 2011 durch das Patentamt veröffentlicht. Der Antrag spricht nicht von kalter Fusion sondern beschreibt ein Gerät um mit Nickel und Wasserstoff eine exotherme Reaktion herbeizuführen. Mit Stand September 2011 gibt es noch keine Beurteilung des U.S.-Patentamtes dazu.<ref>[http://newenergytimes.com/v2/sr/RossiECat/docs/2011RossiUSPatentApp.pdf Method and Apparatus for carrying out nickel and hydrogen exothermal reaction], United States Patent Application Publication</ref>

Ein Patentantrag mit der Nummer US2011/005506 A1 wurde von Rossi am 16. September 2010 in den USA eingereicht und am 13. Jänner 2011 durch das Patentamt veröffentlicht. Der Antrag spricht nicht von kalter Fusion sondern beschreibt ein Gerät um mit Nickel und Wasserstoff eine exotherme Reaktion herbeizuführen. Mit Stand September 2011 gibt es noch keine Beurteilung des U.S.-Patentamtes dazu.<ref>[http://newenergytimes.com/v2/sr/RossiECat/docs/2011RossiUSPatentApp.pdf Method and Apparatus for carrying out nickel and hydrogen exothermal reaction], United States Patent Application Publication</ref>