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| [[image:Neue Deutsche Mark.jpg|Vereinswährung "Neue Deutsche Mark" (NDM)|thumb]] | | [[image:Neue Deutsche Mark.jpg|Vereinswährung "Neue Deutsche Mark" (NDM)|thumb]] |
| [[image:neudeutschland.jpg|2013 von der Polizei beschlagnahmtes Fahrzeug von Fitzek mit ungültigem Nummernschild|thumb]] | | [[image:neudeutschland.jpg|2013 von der Polizei beschlagnahmtes Fahrzeug von Fitzek mit ungültigem Nummernschild|thumb]] |
− | Fitzek gründete diese Vereinigung mit dem Ziel, eine neue, esoterisch-[[Ökologismus|ökologistisch]] ausgerichtete, utopische Staatsform in Deutschland - einen [[Scheinstaat]] - zu schaffen, welche „''die Vorzüge der einzelnen Staatsformen miteinander kombiniert und die jeweiligen Nachteile abschafft''“. So sollen z.B. Steuern völlig abgeschafft und Zinsen verboten werden.<ref>http://neudeutschland.org/index.php/Positionspapier.html</ref> | + | Fitzek gründete diesen nicht eingetragenen Verein mit dem Ziel, eine neue, esoterisch-[[Ökologismus|ökologistisch]] ausgerichtete, utopische Staatsform in Deutschland - einen [[Scheinstaat]] - zu schaffen, welche „''die Vorzüge der einzelnen Staatsformen miteinander kombiniert und die jeweiligen Nachteile abschafft''“. So sollen z.B. Steuern völlig abgeschafft und Zinsen verboten werden.<ref>http://neudeutschland.org/index.php/Positionspapier.html</ref> |
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− | Fitzek versuchte, seine Organisation "NeuDeutschland" als Verein anzumelden. Dies wurde ihm am 30. Juli 2010 vom Landgericht Stendal letztinstanzlich verwehrt. NeuDeutschland ist daher kein Verein, erst recht kein gemeinnütziger Verein. Peter Fitzek ist jedoch Vereinsvorsitzender von "Gesundheitliche Wege e.V.". | + | Fitzek versuchte, seine Organisation "NeuDeutschland" als Verein anzumelden. Dies wurde ihm am 30. Juli 2010 vom Landgericht Stendal letztinstanzlich verwehrt. Der Vereinsstatus wurde Fitzek verwehrt, weil in einer Stellungnahme für die Verfassungsschutzbehörde des Landes Sachsen-Anhalt man zu dem Schluss kam, dass der Verein Bestrebungen hat, die "gegen den Gedanken der Völkerverständigung" und "das friedliche Zusammenleben der Völker" gerichtet sind. In Vorträgen behauptete Fitzek, dass der Verein NeuDeutschland der einzige gemeinnützig anerkannte Verfassungsfeind ist, da der Vereinigung zunächst vom Finanzamt Wittenberg eine vorläufige Gemeinnützigkeit bescheinigt wurde. |
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| Der Beweggrund für Fitzeks "Staatsgründung" ist, ähnlich wie bei anderen [[KRR]]-[[Scheinstaat]]en, die Nichtanerkennung der Bundesrepublik Deutschland als Staat. Es bestehe seiner Ansicht nach "''eine Zwangslage, daß es in der Bundesrepublik keine legitimierte Grundlage hoheitlicher Gewaltenausübung gibt''".<ref>http://www.neudeutschland.org/index.php/NeuDeutsches_Justizministerium.html</ref><ref>http://www.neudeutschland.org/index.php/Staatsrechtliches_Grundlagenwissen.html</ref> | | Der Beweggrund für Fitzeks "Staatsgründung" ist, ähnlich wie bei anderen [[KRR]]-[[Scheinstaat]]en, die Nichtanerkennung der Bundesrepublik Deutschland als Staat. Es bestehe seiner Ansicht nach "''eine Zwangslage, daß es in der Bundesrepublik keine legitimierte Grundlage hoheitlicher Gewaltenausübung gibt''".<ref>http://www.neudeutschland.org/index.php/NeuDeutsches_Justizministerium.html</ref><ref>http://www.neudeutschland.org/index.php/Staatsrechtliches_Grundlagenwissen.html</ref> |